Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Frauensporthalle
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
2242/VIII  
Ö 1.2  
Zu den erwartenden Schülerzahlen  
Enthält Anlagen
2243/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.1.1  
Zu den Planungen für das Melanchthon Gymnasium  
Enthält Anlagen
2213/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.2.1  
Zu Maßnahmen gegen Überbelegung von Schulen  
Enthält Anlagen
2178/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.3.1  
Zu: Welche Perspektive hat unser Bezirksgrün – Landschaftspflege oder ungeregelter Wildwuchs?  
Enthält Anlagen
2221/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4.1  
Zu: Zusätzliche präventive Elternarbeit an Kitas zur Stärkung der Erziehungsfähigkeit von Eltern mittels Umsetzung des Konzeptes Flexi-Budget in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2240/VIII  
Ö 3.5     Gemeinsame Priorität      
Ö 3.5.1  
Baden in Marzahn-Hellersdorf – Frei-/Kombibad realisieren!  
Enthält Anlagen
2227/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Heizpilze für gastronomische Betriebe zeitlich befristet erlauben!  
Enthält Anlagen
2246/VIII  
Ö 4.2  
Unterstützung der Gastronomie in den Wintermonaten 2020/2021  
Enthält Anlagen
2247/VIII  
Ö 4.3  
Kinder- und Jugendförderplan in Marzahn-Hellersdorf bereits 2021 beginnen – Umwandlung von Personalmitteln für Mini-Vorstudie  
Enthält Anlagen
2245/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Nutzung des öffentlichen Raums für Kulturveranstaltungen  
Enthält Anlagen
2235/VIII  
Ö 5.2  
Zur Ausstattung für die Einschulung und sonstigen persönlichen Schulbedarfen  
Enthält Anlagen
2228/VIII  
Ö 5.3  
Zur Reinigung von Turnhallen  
Enthält Anlagen
2216/VIII  
Ö 5.4  
Zu Messungen Wasserqualität Elsensee, Butzer See, Habermannsee  
Enthält Anlagen
2239/VIII  
Ö 5.5  
Zum Wolkenhain  
Enthält Anlagen
2217/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Sanierung des Theaters am Park (TaP)  
Enthält Anlagen
2234/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Förderung von Bildung zum Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1771/VIII  
Ö 7.2  
Innenhöfe in der Großsiedlung als bezirkliche Grünflächen erhalten und pflegen !  
Enthält Anlagen
1792/VIII  
Ö 7.3  
Resolution: Wir dulden keine Bedrohungen und Angriffe auf Träger politischer Mandate sowie deren Familienangehörige, Häuser, Wohnungen und Eigentum!  
Enthält Anlagen
1812/VIII  
Ö 7.4  
Ergänzung der Resolution „Die Marzahn-Hellersdorfer BVV für Vielfalt und Demokratie“  
Enthält Anlagen
1956/VIII  
Ö 7.5  
Selbstbestimmt für die Bezeichnung des Behindertenausweises  
Enthält Anlagen
1886/VIII  
Ö 7.6  
Schwimmunterricht in Marzahn-Hellersdorf stärken I  
Enthält Anlagen
1889/VIII  
Ö 7.7  
Schaffung einer Stelle eines/einer Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
1981/VIII  
Ö 7.8  
Folgen der Corona-Pandemie – Nachträgliche Rückzahlungen in der Kinder- und Jugendhilfe verhindern!  
Enthält Anlagen
2153/VIII  
Ö 7.9  
Zu: Marzahn-Hellersdorf attraktiv für Kinder, Jugendliche und Familien (II) Finanzierung der Bereiche Schule, Sport, Jugend, Familien absichern  
Enthält Anlagen
2185/VIII  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hier: Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
2241/VIII  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Sicherung von Grundstücken für die soziale und ökologische Infrastruktur  
Enthält Anlagen
2079/VIII  
Ö 9.1.2  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
1896/VIII  
Ö 9.1.3  
Umgang mit dem Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1958/VIII  
Ö 9.1.4  
Anwohnerinteressen bei der Standortwahl für das Amtsgericht berücksichtigen  
Enthält Anlagen
2100/VIII  
Ö 9.1.5  
Honorare für Gebärdendolmetscher/-innen in den Bezirkshaushalt einstellen  
Enthält Anlagen
2166/VIII  
Ö 9.1.6  
Mitarbeiter in der öffentlichen Verwaltung besser schützen!  
Enthält Anlagen
2210/VIII  
Ö 9.1.7  
Gastronomische Angebote entlang des Wuhlewanderweges ausschildern  
Enthält Anlagen
2211/VIII  
Ö 9.1.8  
Sport im Winter - Gemeinsam durch die Krise  
Enthält Anlagen
2215/VIII  
Ö 9.1.9  
Nahversorgung während Bauarbeiten in der Hohensaatener Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
2231/VIII  
Ö 9.1.10  
Altersgerechtes Wohnumfeld schaffen II  
Enthält Anlagen
2236/VIII  
Ö 9.1.11  
Pop-up-Radwege  
Enthält Anlagen
2049/VIII  
Ö 9.1.12  
Personelle Voraussetzung für die Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes schaffen  
Enthält Anlagen
2050/VIII  
Ö 9.1.13  
Ein Fahrradparkhaus für den Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
2061/VIII  
Ö 9.1.14  
Regenwasserspeicherung und Verwertung insbesondere in der Großsiedlung  
Enthält Anlagen
2064/VIII  
Ö 9.1.15  
Träger bei der Umsetzung und Weiterentwicklung von Hygienekonzepten unterstützen!  
Enthält Anlagen
2066/VIII  
Ö 9.1.16  
Altersgerechtes Wohnumfeld schaffen  
Enthält Anlagen
2102/VIII  
Ö 9.1.17  
Bezirkliches Informationszentrum (BIZ) dauerhaft für Parteiveranstaltungen öffnen  
Enthält Anlagen
2107/VIII  
Ö 9.1.18  
Mitspracherecht der Bürgerinitiative Buckower Ring bei der Entwicklung der Fläche Buckower Ring 54-56 sichern  
Enthält Anlagen
2124/VIII  
Ö 9.1.19  
Teilnahme am Pilotprojekt zur Online-Meldung von Fahrradbügeln
Enthält Anlagen
1633/VIII  
Ö 9.1.20  
Förderung von Carsharing und E-Mobilität in Marzahn-Hellersdorf – Einrichtung von Mobilitätspunkten  
Enthält Anlagen
1740/VIII  
Ö 9.1.21  
Sicherung von Grundstücken für die soziale und ökologische Infrastruktur (II)  
Enthält Anlagen
2244/VIII  
Ö 9.1.22  
Schaffung zusätzlicher HzE-Einrichtungen nach § 34 SGB VIII in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2053/VIII  
Ö 9.1.23  
Kinderschutzprojekte stärken!  
Enthält Anlagen
2067/VIII  
Ö 9.1.24  
LKW-Parkplatz außerhalb der Wohngebiete  
Enthält Anlagen
2089/VIII  
Ö 9.1.25  
ÖPNV Angebot verbessern - Mobilität bis ins hohe Alter sichern!  
Enthält Anlagen
2101/VIII  
Ö 9.1.26  
Linienführung der Buslinie 399 anpassen  
Enthält Anlagen
2115/VIII  
    20.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.22 - überwiesen
   
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.8 - vertagt
   
   
    30.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.9 - erledigt
   
   
    08.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der BVG für eine Änderung der Linienführung der Buslinie 399 einzusetzen, damit eine Verknüpfung mit der Straßenbahn (M6, 18) und den Buslinien 195 und X54 umgesetzt werden kann.

 

   
    20.01.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.9 - 
   
Ö 9.1.27  
Es werde Licht – In der Lubminer Straße  
Enthält Anlagen
2130/VIII  
Ö 9.1.28  
Aufstellen von Trinkbrunnen in öffentlichen Grünanlagen ermöglichen  
Enthält Anlagen
2169/VIII  
Ö 9.1.29  
Nichtöffentlicher Sitzungsteil      
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Zentrale Regenentwässerung für die Siedlungsgebiete in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2212/VIII  
Ö 9.2.2  
Verlängerung Fuß- und Radweg Theodorpark  
Enthält Anlagen
2220/VIII  
Ö 9.2.3  
Neuordnung des Busverkehrs in Mahlsdorf-Nord - Verlegung der Buslinie 395  
Enthält Anlagen
2223/VIII  
Ö 9.2.4  
Bezirklicher Plan gegen Homo- und Transphobie für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2225/VIII  
Ö 9.2.5  
Wasserqualität im Biesdorfer Baggersee verbessern, Baden ermöglichen  
Enthält Anlagen
2224/VIII  
Ö 9.2.6  
Brunnen wieder in Betrieb nehmen und Umfeld verbessern  
Enthält Anlagen
2226/VIII  
Ö 9.2.7  
Schutz von Kunst und weiteren historischen Elementen im öffentlichen Raum – Erinnerungstafel an Entstehung der Marzahner Großsiedlung installieren  
Enthält Anlagen
2230/VIII  
Ö 9.2.8  
Vorzeitiger Abriss der Wuhletalbrücke  
Enthält Anlagen
2233/VIII  
Ö 9.2.9  
Bürgerhaus am Barnimplatz in Marzahn Nord gemeinsam mit Bürger/-innen entwickeln  
Enthält Anlagen
2237/VIII  
Ö 9.2.10  
Baden in Marzahn-Hellersdorf prüfen und ermöglichen! – Sicher, sauber, legal: Biesdorfer Baggersee gemeinsam mit der Bevölkerung entwickeln  
Enthält Anlagen
2238/VIII  
Ö 9.2.11  
Abänderung des BA-Beschlusses Nr. 0290/V zur Sanierungund zukünftige Entwicklung des Theaters am Park (TaP) (BA-Vorlage Nr. 1071/V)  
Enthält Anlagen
0872/VIII-01  
Ö 9.2.12  
Anpassung der Planungsziele des Bebauungsplans 10-103 Trusetaler Straße / Märkische Allee  
Enthält Anlagen
1964/VIII  
Ö 9.2.13  
Hinweis auf klimarelevante Maßnahmen  
Enthält Anlagen
2038/VIII  
Ö 9.2.14  
Nachhaltige Sicherung der Mahlsdorfer Bibliothek  
Enthält Anlagen
2057/VIII  
Ö 9.2.15  
Ernennung der Bezirkswahlleiterin und der Bezirksabstimmungsleiterin auf unbestimmte Zeit (BA-Vorlage Nr. 1021/V)  
Enthält Anlagen
2199/VIII  
Ö 9.2.16  
Bewerbung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf an dem Programm „Kinderfreundliche Kommune“ (BA-Vorlage Nr. 0770/V)  
Enthält Anlagen
2205/VIII  
Ö 9.2.17  
Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm KSSP 2020/21; HHJ 2020 (BA-Vorlage Nr. 1043/V)  
Enthält Anlagen
2206/VIII  
Ö 9.2.18  
Einrichtung der Taskforce „Knorr-Bremse“ (BA-Vorlage Nr. 1084/V)  
Enthält Anlagen
2207/VIII  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zum Stand des Schwimmunterrichts in Marzahn-Hellersdorf und zu Schwimmkursen in den Herbstferien  
Enthält Anlagen
2214/VIII  
Ö 9.3.2  
Zur biologischen Vielfalt im Bezirk  
Enthält Anlagen
2222/VIII  
Ö 9.3.3  
Zum Demokratiefest am 05.09.2020  
Enthält Anlagen
2174/VIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Arbeitswege - Zensus  
Enthält Anlagen
2218/VIII  
Ö 10.2  
Landschaftspflege im Bereich der Biesdorfer Höhe  
Enthält Anlagen
2219/VIII  
Ö 10.3  
Zulassung einer geheimen Abstimmung zur Auswahl eines Freibadstandortes  
Enthält Anlagen
2229/VIII  
Ö 10.4  
Systementscheid für die Schienen-TVO noch in dieser Wahlperiode  
Enthält Anlagen
2232/VIII  
Ö 11     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1.1  
Ortsumfahrung Ahrensfelde bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2110/VIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
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Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin