Tagesordnung - 2. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 6  
Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in      
Ö 7     Mündliche Anfragen (Aktuelle Fragestunde)      
Ö 7.1  
"Das Große Putzen - Schulen im neuen Glanz?"  
DS/0014/VIII  
Ö 7.2  
Hilfe für den Abenteuerspielplatz Fort Robinson  
Enthält Anlagen
DS/0016/VIII  
Ö 7.3  
Baumaßnahme U-Bahnhof Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0017/VIII  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2017  
DS/0011/VIII  
Ö 8.2  
Anpassung der Anzahl der Stellplätze an Supermärkten und Discountern an den tatsächlichen geringeren Bedarf
Enthält Anlagen
DS/2061/VII  
Ö 8.3  
Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin VIII. Wahlperiode  
DS/0018/VIII  
Ö 8.4  
Bericht zur Verkehrssicherheit im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0010/VIII  
Ö 8.5  
Bebauung des Innenhofs Paul-Zobel-Straße 10
Enthält Anlagen
DS/2032/VII  
Ö 8.6  
Schulstandort an der Rummelsburger Bucht langfristig sichern (B-Plan XVII-4 Ostkreuz)  
Enthält Anlagen
DS/2128/VII  
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für die Schaffung eines Gemeinschaftsschulstandorts im Quartier an der Mole einzusetzen und die Verkaufspläne des Senats zur alleinigen Nutzung von Wohnraum ohne Infrastruktur für Kinder und Jugendliche abzulehnen.

 

Darüber hinaus ist im Bereich des Bebauungsplans XVII-4 (Ostkreuz) eine ausreichende Fläche für eine Gemeinschaftsschule als Gemeinbedarfsfläche vorzusehen. Dabei ist auch zu prüfen, wieweit zusätzlicher Wohnraum und ein Schulstandort gemeinsam gesichert werden können.

 

Die weiteren Umsetzungsschritte sind gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den benachbarten Schulgremien zu erörtern. Der BVV ist die seit Monaten angekündigte Machbarkeitsstudie zur Schaffung eines Schulstandorts an der Hauptstraße 8 unverzüglich zur Kenntnis vorzulegen.

   
    17.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.7  
Bebauungsplan 11-54 - Festsetzung Arbeitstitel: Wohnen am Hechtgraben  
DS/0008/VIII  
Ö 8.8  
Ergebnisse der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners 2016 in Lichtenberg  
DS/0009/VIII  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 10.1  
Wahl der stellvertretenden Vorsteherin/des stellvertretenden Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 10.2  
Wahl des Bezirksamtes      
Ö 11  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Fortschreibung des Berichts "Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen"  
DS/0012/VIII  
Ö 12.2  
Verkehrsberuhigung im Malchower Weg  
Enthält Anlagen
DS/0015/VIII  
Ö 13  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Mehr Fahrradständer am Tierparkeingang Bärenschaufenster  
DS/1411/VII  
Ö 14.2  
Verleihung der Bürgermedaille 2016  
DS/0007/VIII  
Ö 14.3  
Bebauungsplan 11-113 - frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Wartenberger Straße 51  
Enthält Anlagen
DS/0013/VIII  
Ö 15  
Schließung der Sitzung      
               
 
 

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