Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) schlug als Ergänzung die Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache des

Dringlichkeitsantrages der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0018/VIII – Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode

vor.

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) wies auf die notwendige redaktionelle Korrektur der im Beschlusstext falsch bezifferten Anzahl der Ausschüsse (13 statt 11) hin.

Herr Drewes (Fraktion der AfD) erklärte, dass seine Fraktion sich aufgrund der Kurzfristigkeit der Vorlage eines Entwufs für die Einsetzung der künftigen Ausschüsse noch nicht dazu ausreichend beraten konnte und sich deshalb bei der Beschlussfassung enthalten wird.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit der Ergänzung um den

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0018/VIII – Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode

Beschlussfassung bei Enthaltung der Fraktion der AfD

bei Korrektur der im Beschlusstext benannten Ausschussanzahl auf 11 Ausschüsse mehrheitlich beschlossen.