Tagesordnung - 5. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
Anlagen:
5.BVV_17.02.2022_Abstimmungen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Behandlung von Einsprüchen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 5.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
DS/0104/IX  
Ö 5.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses der IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/0123/IX  
Ö 5.3  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0128/IX  
Ö 5.4  
Programmplanung Nachhaltige Erneuerung (ehem. Stadtumbau Ost) - Vornotierung Programmjahr 2022  
Enthält Anlagen
DS/0122/IX  
Ö 5.5  
Festlegung von Einzugsbereichen an den Lichtenberger Schulen mit sonderpädagogi-schen Förderbedarf (BSN 11S02, 11S04, 11S06, 11S07, 11S08, 11S12) ab dem Schuljahr 2022/23  
Enthält Anlagen
DS/0124/IX  
Ö 5.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23  
Enthält Anlagen
DS/0132/IX  
Ö 5.7  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23 ; Bezug: DS/0132/IX  
Enthält Anlagen
DS/0147/IX  
Ö 5.8  
Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
DS/0145/IX  
Ö 5.9  
Dem Klimawandel begegnen – Vorsorge für eine lang andauernde extreme Wärmebelastung treffen
Enthält Anlagen
DS/2244/VIII  
Ö 5.10  
Bebauungsplanverfahren umgehend starten - Innenhöfe schützen  
Enthält Anlagen
DS/0006/IX  
Ö 5.11  
Tempo 30 in der Skandinavischen Straße  
Enthält Anlagen
DS/0021/IX  
Ö 5.12  
Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn  
Enthält Anlagen
DS/0028/IX  
Ö 5.13  
Bäume am Paul-und-Paula-Ufer in der Rummelsburger Bucht ausreichend versorgen und neu aufforsten  
Enthält Anlagen
DS/0031/IX  
Ö 5.14  
Eine öffentliche Toilette an der Zillepromenade in der Rummelsburger Bucht einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0032/IX  
Ö 5.15  
Verkehrsberuhigung in der Wohnsiedlung "Mein Falkenberg"
Enthält Anlagen
DS/0033/IX  
Ö 5.16  
Finanzielle Unterstützung für die Berliner Tiertafel e. V. im Bezirk Lichtenberg - Der Berliner Tiertafel e. V. droht das Aus!
Enthält Anlagen
DS/0052/IX  
Ö 5.17  
Aufstellen öffentlicher Mülleimer auf dem zentralen Platz des "Dolgenseecenters" (Dolgenseestraße/gedachte Verlängerung Neuer Feldweg)  
Enthält Anlagen
DS/0095/IX  
Ö 5.18  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ribnitzer Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
DS/0100/IX  
Ö 5.19  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrende in der Konrad-Wolf-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0103/IX  
Ö 5.20  
Aufenthaltsqualität in der Weitlingstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0109/IX  
Ö 5.21  
Mehr Sicherheit im Anwohnerverkehr Sewanstraße  
Enthält Anlagen
DS/0110/IX  
Ö 5.22  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Kreuzung Alt-Friedrichsfelde/Rosenfelder Straße  
Enthält Anlagen
DS/0111/IX  
    17.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.22 - überwiesen
   
   
    09.03.2022 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 9.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Kreuzung Rosenfelder Straße/Alt-Friedrichsfelde eine Querungshilfe in Form eines Fußgängerüberwegs anzuordnen. Zusätzlich soll der sehr breite Gehweg stadteinwärts bis zur Lichtenberger Brücke ab der Einmündung Rosenfelder Straße für die Benutzung durch Radfahrerinnen und Radfahrer freigegeben werden.

 

Ö 5.23  
Alte Telefonzelle am Anton-Saefkow-Platz beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/0112/IX  
Ö 5.24  
Zugang zur Tram-Haltestelle Falkenberger Chaussee/Prendener Straße erleichtern  
Enthält Anlagen
DS/0114/IX  
Ö 5.25  
Neue Fußgängerbrücke Saganer Straße/Zobtener Straße bauen - das historische Potenzial des Betriebsbahnhofs Berlin-Rummelsburg nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0115/IX  
Ö 5.26  
Ordnung und Transparenz für Planverfahren im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0116/IX  
Ö 5.27  
Eine AG für die Grünflächen-Sicherung  
Enthält Anlagen
DS/0117/IX  
Ö 5.28  
Zusätzliche Haushaltsmittel für Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
DS/0118/IX  
Ö 5.29  
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Marksburgstraße/Sangeallee  
Enthält Anlagen
DS/0119/IX  
Ö 5.30  
Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Gut ausgeleuchtete Wege für mehr Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
DS/0129/IX  
Ö 5.31  
Kultursommer verstetigen  
Enthält Anlagen
DS/0142/IX  
Ö 5.32  
Zweites mobiles Bürgeramt  
Enthält Anlagen
DS/0148/IX  
Ö 5.33  
Politische Teilhabe für alle sichern - Gebärden- und Schriftdolmetschung der BVV  
Enthält Anlagen
DS/0149/IX  
Ö 5.34  
Erinnerungskultur stärken  
Enthält Anlagen
DS/0150/IX  
Ö 5.35  
Schuldnerberatung finanzieren  
Enthält Anlagen
DS/0151/IX  
Ö 5.36  
Kultursommer für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0152/IX  
Ö 5.37  
Straßenbahngleise bis zur Landsberger Allee (M6) erweitern  
Enthält Anlagen
DS/2098/VIII  
Ö 5.38  
10 Minuten Takt für die Tram 21  
Enthält Anlagen
DS/2204/VIII  
Ö 5.39  
Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes “Kindergärten NordOst“  
Enthält Anlagen
DS/0105/IX  
Ö 5.40  
Mitglieder der Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum  
Enthält Anlagen
DS/0106/IX  
Ö 5.41  
Vergabe eines Frauen*preises des Bezirksamtes Lichtenberg anlässlich des Internationalen Frauen*tags  
Enthält Anlagen
DS/0107/IX  
Ö 5.42  
Bebauungsplan XVII-50aba – Behördenbeteiligung Arbeitstitel: Gartenstadt Karlshorst IIa  
Enthält Anlagen
DS/0108/IX  
Ö 5.43  
Konzept zur langfristigen Erhaltung, Pflege und Entwicklung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) Herzberge sowie der Fläche Zingster Straße  
Enthält Anlagen
DS/0125/IX  
Ö 5.44  
Bebauungsplan 11-125 - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Wohnanlage Ilsestraße“  
Enthält Anlagen
DS/0126/IX  
Ö 5.45  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVII-10-1 VE - Frühzeitige Beteiligungen Arbeitstitel: „Hauptstraße 28 und 36“  
Enthält Anlagen
DS/0127/IX  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Grillen im Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/0133/IX  
Ö 7.2  
Unterschutzstellung der jahrhundertealten Linde auf dem Grundstück Wallensteinstraße 31  
Enthält Anlagen
DS/0134/IX  
Ö 7.3  
Bunte Platte  
Enthält Anlagen
DS/0135/IX  
Ö 7.4  
Hönower Wiesenweg  
Enthält Anlagen
DS/0136/IX  
Ö 7.5  
Ärztliche Versorgung in Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0137/IX  
Ö 7.6  
Städtepartnerschaft mit Kaliningrad  
Enthält Anlagen
DS/0138/IX  
Ö 7.7  
Corona-Hotline  
Enthält Anlagen
DS/0139/IX  
Ö 7.8  
Grundstück in der Strausberger Straße 25 in Alt-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0140/IX  
Ö 7.9  
Erweiterungsbau Immanuel-Kant-Gymnasium  
Enthält Anlagen
DS/0141/IX  
Ö 7.10  
Verteilen von FFP2 Masken an bedürftige Menschen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0144/IX  
Ö 7.11  
Anmeldezahlen Adam-Ries-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0146/IX  
Ö 8  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 9.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
DS/0079/IX  
Ö 10     Prioritäten der Fraktionen      
Ö 10.1  
Mieterberatung in den Milieuschutzgebieten sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0143/IX  
Ö 10.2  
Erstellung einer Karte mit den Standorten aller Lichtenberger Spielplätze und zusätzlichen Hinweisen  
Enthält Anlagen
DS/0097/IX  
Ö 10.3  
Bedarfsgerechtes, modernes und dynamisches Zentren- und Einzelhandelskonzept schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0113/IX  
Ö 10.4  
Berufung des Beirates für Klimaschutz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0099/IX  
Ö 10.5  
Entsiegelungspotentiale in Lichtenberg fördern  
Enthält Anlagen
DS/0098/IX  
Ö 10.6  
Bahnhof Lichtenberg als Nachtzug-Hub  
Enthält Anlagen
DS/0120/IX  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Straßenbau- und Tiefbauarbeiten rechtzeitig und transparent kommunizieren
Enthält Anlagen
DS/1986/VIII  
Ö 12.2  
Runden Tisch "Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst" einberufen
Enthält Anlagen
DS/2172/VIII  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Sommerkino auf dem Linden-Center  
Enthält Anlagen
DS/0096/IX  
Ö 13.2  
Den grünen Hof in der Joachimsthaler Str. 1-7/Plauener Str. 8-26 planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
DS/0101/IX  
Ö 13.3  
Wasserspielplätze, Pumpen und Planschen auch in Alt-Hohenschönhausen starten  
Enthält Anlagen
DS/0102/IX  
Ö 13.4  
Fernbusbahnhof für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0121/IX  
Ö 13.5  
Klimaschutz und Energieeffizienz im Bündnis für Wohnen weiter voranbringen  
Enthält Anlagen
DS/0130/IX  
Ö 13.6  
Antidiskriminierungsbeauftragte/r für Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0131/IX  
Ö 13.7  
Duldung für Dienstleistungsgewerbe im Dong-Xuan-Center  
Enthält Anlagen
DS/0153/IX  
Ö 14  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15  
Geschäftliche Mitteilungen und Vorlagen des Vorstandes      
               
 
 

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