Drucksache - DS/0108/IX  

 
 
Betreff: Bebauungsplan XVII-50aba – Behördenbeteiligung
Arbeitstitel: Gartenstadt Karlshorst IIa
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:stellv. BzBm/BzStRStadtBüDArb 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
17.02.2022 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management Entscheidung
10.03.2022 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management vertagt   
24.03.2022 
6. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
13.04.2022 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument
Anlage 1 Bebauungsplan XVII-50aba – Auswertung erneute Behördenbeteiligung PDF-Dokument
Anlage 2 Bebauungsplan XVII-50aba – Auswertung erneute Behördenbeteiligung PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat beschlossen:

 

a)   das Ergebnis der Auswertung der erneuten Beteiligung der Behörden, der Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks, der Nachbarbezirke und der Nachbargemeinde gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch im Bebauungsplan-Verfahren XVII-50aba;

 

Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2: Auswertung und Ergebnis

 

b)   entsprechend dem vorher genannten Ergebnis das Bebauungsplan-Verfahren weiterzuführen und den Bebauungsplan-Entwurf XVII-50aba für das Gelände zwischen Biesenhorster Weg, südlicher Grenze der Wiesengrundstraße, östlicher und nördlicher Grenze der Kleingartenanlage „Rheinstein“, Köpenicker Allee, Rheinsteinstraße, Zwieseler Straße und südlicher Grenze der Patersdorfer Straße in Verlängerung bis zur Kleingartenanlage „Biesenhorst II“ sowie für Teilabschnitte des Biesenhorster Weges und der Zwieseler Straße unter Herausnahme der Flurstücke 238 und 239 aus der Flur 208 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen;

 

c)    parallel zur Öffentlichkeitsbeteiligung nochmals eine erneute Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen;

 

d)   mit der Durchführung der Beschlüsse zu b) und c) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen.

 

Begründung:

Unterrichtung über den Stand des laufenden Bebauungsplan-Verfahrens nach Durchführung der erneuten Beteiligung der Behörden in Vorbereitung der öffentlichen Auslegung und einer weiteren erneuten Behördenbeteiligung.

 

 
 

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