Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage der Vorsteherin beantragte Her Drewes (Fraktion der AfD) die Streichung der folgenden Drucksache vom der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0131/IX – Antidiskriminierungsbeauftragte/r für Schulen

Ergänzungsvorschläge

Seitens des Ältestenrates wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0132/IX – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23

Überweisung federführend in Haushalt/Personal und Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0147IX – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23 ; Bezug: DS/0132/IX

Überweisung federführend in Haushalt/Personal und Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0145-IX – Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0142/IX – Kultursommer verstetigen

Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0142/IX – Kultursommer verstetigen

Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0152/IX – Kultursommer für Lichtenberg

 Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0148/IX – Zweites mobiles Bürgeramt

 Überweisung HaP/GO

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0149/IX – Politische Teilhabe für alle sichern - Gebärden- und Schriftdolmetschung der BVV

 Überweisung HaP/GO

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Als weitere Ergänzungen wurden beantragt:

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/2172/VIII – Runden Tische „Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst“ einberufen

 Beschlussfassung bei Gegenstimme der Fraktion der SPD

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0153/IX – Duldung für Dienstleistungsgewerbe im Dong-Xuan-Center

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Haustein (Fraktion der CDU):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0153/IX – Duldung für Dienstleistungsgewerbe im Dong-Xuan-Center

Überweisung EuWiSo

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0150/IX – Erinnerungskultur stärken

Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0151/IX – Schuldnerberatung finanzieren

Überweisung HaP/GO

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0131/IX – Antidiskriminierungsbeauftragte/r für Schulen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0132/IX – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23

Überweisung federführend in Haushalt/Personal und Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0147IX – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2022/23 ; Bezug: DS/0132/IX

Überweisung federführend in Haushalt/Personal und Geschäftsordnung sowie mitberatend in alle Fachausschüsse

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0145-IX – Rahmenkonzeption Bürgerhaushalt Lichtenberg und Geschäftsordnung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0142/IX – Kultursommer verstetigen

Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0142/IX – Kultursommer verstetigen

Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0152/IX – Kultursommer für Lichtenberg

 Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0148/IX – Zweites mobiles Bürgeramt

 Überweisung HaP/GO

Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0149/IX – Politische Teilhabe für alle sichern - Gebärden- und Schriftdolmetschung der BVV

 Überweisung HaP/GO

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0150/IX – Erinnerungskultur stärken

Überweisung HaP/GO (f)+ KulW/GI

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/0151/IX – Schuldnerberatung finanzieren

Überweisung HaP/GO