Drucksache - DS/0105/IX  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin hat in seiner Sitzung am 11.01.2022 beschlossen,

Gemäß §7 Abs. 2 Betriebssatzung werden

a)      Frau Schuler, Bezirksstadträtin für Familie, Jugend und Gesundheit

b)     Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und zugleich zuständig für Finanzen, Personal und Verwaltung

als Mitglieder im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes “Kindergärten NordOst“ bestellt.

Als Stellvertreter der Mitglieder im Verwaltungsrat werden gemäß §7 Abs. 3 der Betriebssatzung

zu a) Frau Filiz Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management

zu b) Herr Hönicke, stellv. Bürgermeister und zugleich zuständig für Stadtentwicklung, Bürgerdienste und Arbeit

bestellt.

Begründung:

Gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung sind zwei der drei Vertreter des Trägers aus jedem Bezirk durch das Bezirksamt zu bestellen und zwar für den Geschäftsbereich Jugend und das für den Geschäftsbereich Finanzen zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

Gemäß §7 Abs. 3 der Betriebssatzung sind für die Mitglieder im Verwaltungsrat Stellvertreter aus demselben Kreis zu bestellen. Die Bestimmung der Stellvertretungen folgt der Vertretungsregelung im Bezirk.