Auszug - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  

Frau Keküllüoğlu, Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Facility Management, beantwortete folgende Anfragen

Frau Heyer:

„Um welche Gebäude und Flächen in Lichtenberg, die seit 30 Jahren sich in der Verwaltung der BIM befinden, bemüht sich das BA um eine kostenlose Rückführung und bezirkliche Nutzung?“

Frau Freiwald:

Wie viele Gebäude verwaltet das Bezirksamt und für wie viele dieser Gebäude werden bereits PV-Anlagen geplant (aufgeschlüsselt für die Jahre 2022, 2023 sowie 2024), um die Einhaltung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz mit verpflichtender Ausstattung öffentlichen Gebäude bis Ende 2024 zu garantieren?

Wer im Bezirksamt ist für die Umsetzung zuständig und in welchen Abständen kann man erneut Bericht über den Fortschritt erhalten?

Frau Lange (Einwohnerantrag „Saubere Schulen –DS/1740/VIII“

Die BVV Lichtenberg hat im Jahr 2020 die schrittweise Rekommunalisierung der Schulreinigung beschlossen. Hat das Bezirksamt bereits einen zeitlichen Umsetzungsplan inkl. einer detaillierten Kostenrechnung (im Gegensatz zu einer groben Schätzung) erstellt und die entsprechenden Mittel dafür für den Doppelhaushalt 2022/23 beantragt? Wenn nein, warum nicht?

Hans Pagel:

Im Oktober 2021 wurde mit Drucksache DS/2322/VIII beschlossen, dass der BVV spätestens Im Februar 2022 ein Gesamtkonzept für die möglichen Nutzungen im Bereich Hauptstraße 8/9 vorzustellen ist. Wie kann man Einsicht in dieses Konzept nehmen und wie wurde oder wird die Anwohnerschaft an dieses Konzept beteiligt?

Nachfrage: Wie wurden die mit den Drucksachen DS/0795/VIII, DS/2157/VIII und DS/2173/VIII bereits beschlossenen Nutzungswünsche berücksichtigt?

Herr Hönicke, stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortete eine Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Dr. Frommer zur Parkstadt Karlshorst.