Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen 055/XIX(HPR) am 02.06.2016, 056/XIX(HPR) am 07.07.2016 und 001/XX(HPR) am 11.01.2017      
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3  
Einrichtung von Abbiegespur auf dem Kladower Damm Teil I (Antrag der Fraktion der CDU vom 01.07.2016) - überwiesen in der 56. BVV der XIX. WP am 13.07.2016 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 1902/XIX  
Ö 4  
Gender Mainstreaming im Schriftverkehr untersagen (Antrag der Fraktion der AfD vom 12.01.2017) - überwiesen in der 04. BVV der XX. WP am 25.01.2017  
0036/XX  
Ö 5  
Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 26.04.2016) - überwiesen in der 54. BVV der XIX. WP am 11.05.2016 - vertagt in der 55. Sitzung der XIX. WP am 02.06.2016  
Enthält Anlagen
 1835/XIX  
    VORLAGE
   

4 Enthaltungen

(2 Bezv. der Fraktion der AfD,

1 Bezv. der Fraktion Bündnis'90/Die Linke,

1 Bezv. der Linksfraktion)
   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 39.1 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 26.04.2016 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    02.06.2016 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 7.2 - überwiesen
   
   
    02.03.2017 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
  1. Die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2012, die kassenmäßig

                  in der Einnahme mit              501.638.639,49 ?
                  in der Ausgabe mit              509.769.345,71 ?
    und daher mit einem Fehlbetrag in Höhe von              - 8.130.706,22 ?

    abschließt und
     
  2. die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2013, die kassenmäßig

                  in der Einnahme mit              524.315.981,24 ?
                  in der Ausgabe mit              515.229.287,79 ?
    und daher mit einem Überschuss in Höhe von              9.086.693,45 ?

    abschließt,

 

werden genehmigt.
Ö 6  
Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO im Kapitel 3701 Titel 71509 (750.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 22.06.2016) - überwiesen in der 56. BVV der XIX. WP am 13.07.2016  
1900/XIX  
Ö 7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 63621 T (239.600,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.08.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0008/XX  
Ö 8  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 82164 (134.393,19 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 29.11.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0009/XX  
Ö 9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (165.000,00 € und 25.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.08.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016      
Ö 10  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040 Titel 67143 T (40.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 27.09.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0011/XX  
Ö 11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67104 T (3.698.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.10.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0012/XX  
Ö 12  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67156 T (528.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 27.09.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  
0013/XX  
Ö 13  
Mehr Frauenhäuser einrichten (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.12.2016) - als 2. Zwischenbericht überwiesen in der 04. BVV der XX. WP auf Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen und der Linksfraktion  
Enthält Anlagen
 1853/XIX  
Ö 15  
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