Auszug - Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 Titel 82164 (134.393,19 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 29.11.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  

Zu der Nachfrage des Bezv. Beckmann führt BzBm Kleebank aus, dass eine Beantwortung aus Sicht des Haushaltsamtes nicht möglich ist. Die Frage richtet sich an die Fachabteilung. Dem Haushaltsamt liegen keine Unterlagen vor.

BzBm Kleebank gibt an, die Beantwortung der Detailfrage des Bezv. Pochstein ist nicht möglich, sie wäre reine Spekulation.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 29.11.2016 zuzustimmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.