Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (165.000,00 € und 25.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.08.2016) - überwiesen in der 03. BVV der XX. WP am 14.12.2016  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 9
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 02.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

Zu der Nachfrage des Bezv. Pochstein schlägt BzBm Kleebank vor, dies im zuständigen Fachausschuss zu diskutieren.

 

Bezv. Pochstein äußert, dass aus seiner Sicht die Begründungen zu allgemein gehalten werden.

 

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, der Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 31.08.2016 zuzustimmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.


  
 

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