Auszug - Verschiedenes  

In Beantwortung der Frage des Bezv. Pochstein bezüglich des Schulanlagensanierungsprogramms (SSP) erläutert BzBm Kleebank, das Bezirksamt steht vor der Schwierigkeit, dass die Mittel erst zum Beginn des Jahres avisiert worden sind und nicht schon früher. In diesem Zusammenhang stellte BzBm Kleebank in der BVV-Sitzung am 01.03.2017 dar, dass ein Personaleinstellungsvorgang mindestens ein halbes Jahr dauert. Das heißt, wenn die Entscheidung jetzt getroffen wird, steht das Personal frühestens im September 2017 zur Verfügung. Zu diesem Zeitpunkt sollten die Baumaßnahmen in vollem Gange bzw. möglichst weitestgehend beendet sein, da die Abrechnung erst anschließend erfolgen kann, aber bis Anfang Dezember 2017 abgeschlossen sein muss.

Die SSP-Mittel fließen nicht in den bezirklichen Haushaltsabschluss ein.

Des Weiteren hat BzBm Kleebank dargestellt, dass der Abstimmungsprozess zwischen Schulamt und der SE FM, insbesondere der Hochbau, dahingehend läuft, welche Maßnahmen aus diesen Mitteln noch in diesem Jahr relativ leicht realisiert werden können.

Dem Bezirk standen 2,4 Mio. ? aus dem Schulanlagensanierungsprogramm zur Verfügung. Aufgrund der Aufstockung sind es jetzt insgesamt 4 Mio. ?.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich BzBm Kleebank, die Bezirksverordneten Pochstein, A. Meißner und Beckmann.

Auf Anregung des Bezv. Koza beraten die Mitglieder des Ausschusses über die Sitzungstermine, in denen die Beratungen zum Bezirkshaushalt 2018/2019 erfolgen sollten.

Der Vorsitzende verweist auf die vom Haushaltsamt übermittelte Zeitschiene und schlägt vor, die Termine in die Woche vom 04. bis 08.09.2017 zu legen, sodass der Doppelhaushalt in der BVV-Sitzung am 27.09.2017 beschlossen werden kann.

Der Ausschuss verständigt sich auf folgende Sitzungstermine:

Montag, 04.09.2017

Dienstag, 05.09.2017 und

Mittwoch, 06.09.2017.

Für Donnerstag, 07.09.2017, ist der reguläre Sitzungstermin festgelegt. Dieser wird bei Bedarf ebenfalls für die Haushaltsberatungen genutzt.

Des Weiteren legen die Ausschussmitglieder den Beginn der Haushaltsberatungen auf jeweils 16:00 Uhr fest.

Der Vorsitzende - Bezv. Haß - teilt mit, dass zwei Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes vorliegen.

Bezv. Ziesak übernimmt die lfd. Nr. 02/2017 zur Prüfung und Bezv. Beckmann die lfd. Nr. 01/2017.