Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 34. und 36. Sitzung      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
- Migrations- und Integrationsbeirat      
Ö 2.2  
- Behindertenbeirat      
Ö 3  
Jahresbericht über gerichtliche Auseinandersetzungen des Bezirkes (Antrag der Fraktion der GAL vom 08.11.2010) - überwiesen in der 43. BVV am 17.11.2010 - vertagt in der 36. Sitzung am 10.02.2011  
2547/XVIII  
Ö 4  
Spandauer Bürger fordern ein Konzept für die Verhinderung/Verminderung von Vandalismusschäden in Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.02.1011 - vertagt in der 37. Sitzung am 10.03.2011  
2620/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen.
   
    10.03.2011 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 6 - vertagt
   
   
    14.04.2011 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf Grundlage der bereits vorliegenden Untersuchungsergebnisse das Projekt zur Entwicklung eines Konzepts zur Vandalismusbekämpfung in Spandau vorzugsweise durch den

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf Grundlage der bereits vorliegenden Untersuchungsergebnisse das Projekt zur Entwicklung eines Konzepts zur Vandalismusbekämpfung in Spandau vorzugsweise durch den bisherigen Projektträger fortgeführt wird und entsprechende finanzielle Mittel beantragt werden.
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 55.24 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 5  
Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - Öffentliche Anhörung und Aktionsplan für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011  
2722/XVIII  
Ö 6  
Endlich einen funktionierenden Berliner Sonderfahrdienst für Spandauer behinderte Menschen bereitstellen (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011  
2675/XVIII  
Ö 7  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 06.03.2011 betr.: Integrationskonzept für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.10.2007) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktionen der GAL und PANTHER sowie auf Antrag der Fraktion PANTHER als Zwischenbericht angesehen
Enthält Anlagen
 0677/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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