Drucksache - 2547/XVIII  

 
 
Betreff: Jahresbericht über gerichtliche Auseinandersetzungen des Bezirkes
(Antrag der Fraktion der GAL vom 08.11.2010)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALWirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Verfasser:M e i ß n e r, B. 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.11.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben Vorberatung
10.02.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben vertagt   
14.04.2011 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.05.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antr. GAL v. 08.11.2010
BE WOA v. 14.04.2011
Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV einen jährlichen Tätigkeitsbericht des Rechtsamtes und der betreffenden Abteilungen vorzulegen, der mindestens auf folgende Sachverhalte eingehen soll:

Der Antrag wird abgelehnt.

5 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD

1 Bezv. der Fraktion der GAL)

  
 

Legende

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