Auszug - Spandauer Bürger fordern ein Konzept für die Verhinderung/Verminderung von Vandalismusschäden in Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.02.1011 - vertagt in der 37. Sitzung am 10.03.2011  

Bezv. Schaub begründet den Antrag der Fraktion der FDP.

Bezv. Machulik schlägt folgenden Änderungsantrag vor:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf Grundlage der bereits vorliegenden Untersuchungsergebnisse das Projekt zur Entwicklung eines Konzepts zur Vandalismusbekämpfung in Spandau durch einen qualifizierten Projektträger fortgeführt wird und entsprechende finanzielle Mittel beantragt werden.

Auf Wunsch des Bezv. Schwendke wird die Sitzung unterbrochen.

Nach der Unterbrechung schlägt Bezv. Schaub vor, den Änderungsantrag der Fraktion der SPD mit folgender Änderung zu übernehmen: ... in Spandau durch den bisherigen Projektträger fortgeführt wird …

Nach der Wortmeldung des Bezv. Machulik schlägt Bezv. Trautmann vor, das Wort vorzugsweise einzufügen.

Daraufhin wird die Sitzung abermals auf Wunsch der Bezv. Meißner unterbrochen

Die Bezv. Machulik und Schaub sprechen sich für folgenden Änderungsantrag aus:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf Grundlage der bereits vorliegenden Untersuchungsergebnisse das Projekt zur Entwicklung eines Konzepts zur Vandalismusbekämpfung in Spandau vorzugsweise durch den bisherigen Projektträger fortgeführt wird und entsprechende finanzielle Mittel beantragt werden.

Der Änderungsantrag wird von den Mitgliedern einstimmig angenommen.