Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 925 1809 9011 Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, den 07.12.2020, 17 Uhr, Meeting ID: 917 689 172 38

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 47. Sitzung der BVV am 09.12.2020  
3007/XX  
Ö 1.2  
Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 47. Sitzung der BVV am 09.12.2020  
3008/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Schließung des Bolzplatzes Dr. Ilse Kassel Spielplatz Berlin / Hermsdorf an Sonn- und Feiertagen  
2971/XX  
Ö 2.2  
Pflege der Beete an der Greenwichpromenade  
2979/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 47. Sitzung der BVV am 09.12.2020  
3004/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Telefonische Nachverfolgung  
2982/XX  
Ö 4.2  
Einhaltung der Corona-Verordnung in Reinickendorf zu Silvester/Neujahr 2020/21  
2999/XX  
Ö 4.3  
Mobilitätsrat verschollen ?  
2997/XX  
Ö 4.4  
Radverkehrsplanung  
2988/XX  
Ö 4.5  
Parkzone Frohnau  
2985/XX  
Ö 4.6  
Gartengemeinschaft Pankower Allee  
2986/XX  
Ö 4.7  
Erreichbarkeit der Gesundheitsämter auch am Wochenende  
2981/XX  
Ö 4.8  
Trettachzeile 15  
2994/XX  
Ö 4.9  
Verkehrskollaps in Reinickendorf in 2023  
2996/XX  
Ö 4.10  
Bürgerbeteiligung Sanierung U6  
2987/XX  
Ö 4.11  
Bürgeramt Rathaus Reinickendorf  
2984/XX  
Ö 4.12  
Schimmelbefall an der Jean-Krämer-Schule  
2989/XX  
Ö 4.13  
Schäden an der Jean-Krämer Sekundarschule  
2995/XX  
Ö 4.14  
Hybridunterricht an Reinickendorfer Schulen  
3003/XX  
Ö 4.15  
Ausbaumaßnahmen der S 25  
2991/XX  
Ö 4.16  
Potenzialanalyse Kurt-Schumacher-Platz  
2992/XX  
Ö 4.17  
Luftreinigungsgeräte für Reinickendorfer Schulen  
2998/XX  
Ö 4.18  
Trettachzeile 15 II  
2993/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Kein offener Vollzug für Sicherungsverwahrte in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
2331/XX  
Ö 5.2  
Effizienter Umgang mit illegalen Müllablagen (Beschlussempfehlung)  
2409/XX  
Ö 5.3  
Vergabe des Pachtvertrages an die Strandbad Tegel gGmbH (Große Anfrage)  
2737/XX  
Ö 5.4  
Stellplätze für Lastenfahrräder in Reinickendorf vorsehen (Beschlussempfehlung)  
2434/XX  
Ö 5.5  
Sondergenehmigungen für Heizpilze in Reinickendorf (Ersuchen)  
2743/XX  
Ö 5.6  
Reinickendorfer Mieter und Betriebe schützen! Mietendeckel-Gesetz stoppen! - Wohnungsbau wirksam fördern! (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2330/XX-01-02  
Ö 5.7  
Familienidylle in Reinickendorf? (Große Anfrage)  
2815/XX  
Ö 5.7.1  
Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle  
2815/XX-01  
Ö 5.8  
Zukunftspakt Verwaltung umsetzen! (Große Anfrage)  
2826/XX  
Ö 5.9  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen (Beschlussempfehlung)
2192/XX  
Ö 5.10  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen (Beschlussempfehlung)  
2361/XX  
Ö 5.11  
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates (Beschlussempfehlung)  
2615/XX  
Ö 5.12  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars (Beschlussempfehlung)  
2676/XX  
Ö 5.13  
Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2835/XX  
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1.    Wie lange dauert es von der Ankunft bis zum Schulbesuch?

2.    Wie viele Schüler*innen werden im Schuljahr 2020/21 in Willkommensklassen (Anzahl und Unterteilung nach Schulformen) beschult? Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen eine ISS oder ein Gymnasium?

3.    Wie hoch ist der Anteil von Fachunterricht in Kernfächern in Willkommensklassen, in Relation zu Regelklassen? Gibt es verbindliche Curricula?

4.    Werden Regelklassen, die ausschließlich aus ehemaligen Schüler*innen aus Willkommensklassen bestehen, eingerichtet?

5.    Wie ist aktuell die Verweildauer in Willkommensklassen bis zum Übergang in eine Regelklasse? Wie bewertet das BA die Integration in die Regelklassen (jahrgangsbezogene Anforderungen, soziale Integration)? 

6.    Wie bewertet das BA die Auswirkungen der Pandemie auf das schulische Lernen? Auf welche Weise unterstützt das BA diesbezüglich? 

7.    Gibt es Erkenntnisse über den Übergang in Berufsausbildung/Arbeit/Studium?

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.13 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.5 - beantwortet
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1.    Wie lange dauert es von der Ankunft bis zum Schulbesuch?

2.    Wie viele Schüler*innen werden im Schuljahr 2020/21 in Willkommensklassen (Anzahl und Unterteilung nach Schulformen) beschult? Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen eine ISS oder ein Gymnasium?

3.    Wie hoch ist der Anteil von Fachunterricht in Kernfächern in Willkommensklassen, in Relation zu Regelklassen? Gibt es verbindliche Curricula?

4.    Werden Regelklassen, die ausschließlich aus ehemaligen Schüler*innen aus Willkommensklassen bestehen, eingerichtet?

5.    Wie ist aktuell die Verweildauer in Willkommensklassen bis zum Übergang in eine Regelklasse? Wie bewertet das BA die Integration in die Regelklassen (jahrgangsbezogene Anforderungen, soziale Integration)? 

6.    Wie bewertet das BA die Auswirkungen der Pandemie auf das schulische Lernen? Auf welche Weise unterstützt das BA diesbezüglich? 

7.    Gibt es Erkenntnisse über den Übergang in Berufsausbildung/Arbeit/Studium?

 

Beantwortung: Herr BzStR Dollase

 

Ö 5.14  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
2554/XX  
Ö 5.15  
Verbesserter Regenwasserabfluss in der Roedernallee (Beschlussempfehlung)  
2600/XX  
Ö 5.16  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
2611/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen Landesgrenze  
1085/XIX-01  
Ö 7.2  
Beteiligung der BVV bei Sondermitteln  
0203/XX-01  
Ö 7.3  
Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1  
0771/XX-01  
Ö 7.4  
Verkehrsbelastung in Hermsdorf-Ost verringern  
1418/XX-01  
Ö 7.5  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
1719/XX-01  
Ö 7.6  
Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf  
1910/XX-01  
Ö 7.7  
Übertragbarkeit von Investitionsmitteln aus Sonderprogrammen ermöglichen  
1998/XX-01  
Ö 7.8  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-02-01  
Ö 7.9  
Asche zu Asche - Zigarettenstummel gehören nicht auf den Boden  
2196/XX-01  
Ö 7.10  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6  
2228/XX-01  
Ö 7.11  
Beibehaltung der wohnungsnahen Altglas-Sammelpraxis. Gegen Vermüllung im öffentlichen Straßenland - BVV Reinickendorf lehnt zentrale Altglassammelstellen ab  
2230/XX-01  
Ö 7.12  
Annahme von Grünschnitt und Holz am Recyclinghof in Heiligensee  
2238/XX-01  
Ö 7.13  
Konsequentes und rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider-Container  
2264/XX-01  
Ö 7.14  
Fußgängerüberweg Heinsestraße  
2325/XX-01  
Ö 7.15  
IGSV - auch in Reinickendorf umsetzen  
2368/XX-01  
Ö 7.16  
Fahrradwracks schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen  
2373/XX-01  
Ö 7.17  
Kostenfreies Patienten-WLAN im Humboldt-Klinikum  
2761/XX-01  
Ö 7.18  
Unterstützung für Gastronomie und Einzelhandel  
2876/XX-01  
Ö 7.19  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-49c für die Grundstücke Quickborner Straße 192 A, Alter Ber-nauer Heerweg 31/35 einschließlich der privaten Erschließungsstraßen sowie einen Abschnitt des Alten Bernauer Heerwegs im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
2954/XX  
Ö 7.20  
Reinickendorfer Extremismusbericht  
Enthält Anlagen
0250/XX-03  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
2975/XX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
2978/XX  
Ö 9.3  
Beschlussfassung über den Fortsetzungtermin der BVV am 14.01.2021  
3005/XX  
Ö 9.4  
Beschlussfassung über den Fortsetzungtermin der BVV am 11.02.2021  
3006/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
"Blaue Augen" in Reinickendorf
2367/XX  
Ö 10.2  
Sicheres Überqueren des Zabel-Krüger-Damms für Fußgänger*innen
2616/XX  
Ö 10.3  
Gemeinschaftsgärten auf Friedhofsflächen
2624/XX  
Ö 10.4  
Pflasterarbeiten zwischen "Hattenheimer Straße" und "Der Zwinger"
2635/XX  
Ö 10.5  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung  
2661/XX  
Ö 10.6  
Defekte Gaslaternen  
2665/XX  
Ö 10.7  
Entfernung Regenpfützen Klemkestraße  
Enthält Anlagen
2688/XX  
Ö 10.8  
Regengärten  
2697/XX  
Ö 10.9  
Regengärten in Reinickendorf
2709/XX  
Ö 10.10  
Bänke am Tegeler See  
2745/XX  
Ö 10.11  
Aufstellung größerer Abfallbehälter in Frohnau am Ludolfinger Platz  
2751/XX  
Ö 10.12  
Barrierefreie Brücke zwischen dem Steinbergpark und der Kleingartenkolonie Steinberg
2754/XX  
Ö 10.13  
Bezirkseigene Gebäude auf Ökostrom umstellen  
2805/XX  
Ö 10.14  
Schlussstrich ziehen - Parkstreifen in der Antonienstraße erneuern  
2813/XX  
Ö 10.15  
Unterstützung für das Strandbad Tegel I - Freie Fahrt für die BVG  
2851/XX  
Ö 10.16  
Außergewöhnliche Notlage im November 2020  
2927/XX  
Ö 10.17  
Änderung der Geschäftsordnung  
2928/XX  
Ö 10.18  
Beschlussfassung über eine Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 31b Absatz 3 GO BVV  
0001/XX-12  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
2933/XX  
Ö 11.2  
Feststellung zur Verlängerung der außergewöhnlichen Notlage  
2970/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Bürgersteig in der Ruppiner Chaussee 289  
2956/XX  
Ö 12.2  
Rassismus bezirksübergreifend bekämpfen  
2959/XX  
Ö 12.3  
Kinder- und Jugendparlament Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2961/XX  
Ö 12.4  
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Lübars und Teile von Waidmannslust  
2957/XX  
Ö 12.5  
Mehr Parkplätze für Tegel  
2962/XX  
Ö 12.6  
Heidekrautbahn - Bahnübergangzuwegung auf Reinickendorfer Seite beim CVJM-Jugendheim im MV sicherstellen  
2958/XX  
Ö 12.7  
Bolzplatz Dr.-Ilse-Kassel-Platz  
2964/XX  
Ö 12.8  
Zebrastreifen für den Falkentaler Steig  
2968/XX  
Ö 12.9  
Erarbeitung rechtssicherer Regelung für Wahlprozesse Bürgerdeputierte JHA  
2990/XX  
Ö 12.10  
Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks  
3002/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Bus-Anbindung zum Corona-Impfzentrum Tegel verbessern  
2969/XX  
Ö 13.2  
Kein MUF am Paracelsus-Bad  
2949/XX  
Ö 13.3  
Kein Radweg durch Alt-Tegel  
2963/XX  
Ö 13.4  
Keine weitere soziale Belastung im Märkischen Viertel  
2960/XX  
Ö 13.5  
Krankenhausplan 2020 - bis zu 20 Planbetten im Bereich Gerontopsychiatrie im Dominikus Krankenhaus  
2983/XX  
Ö 13.6  
Buslinie zum Strandbad Tegel  
3000/XX  
Ö 13.7  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund  
3001/XX  
                 
 
 

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