Auszug - Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 47. Sitzung der BVV am 09.12.2020  

 
 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 925 1809 9011 Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, den 07.12.2020, 17 Uhr, Meeting ID: 917 689 172 38
3008/XX Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 47. Sitzung der BVV am 09.12.2020
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Ältestenrat 
Drucksache-Art: Konsensliste
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag des Ältestenrates vom 09. Dezember 2020 sollen die nachstehenden Dringlichkeiten wie folgt überwiesen bzw. beschlossen werden:

 

 

TOP       Drs-Nr.     Betreff                     Überweisung/Beschluss

 

10.16  2927/XX Außergewöhnliche Notlage im   Erledigung

November 2020

 

10.17  2928/XX Änderung der Geschäftsordnung  Ablehnung

 

10.18  0001/XX-12 Beschlussfassung über eine    Annahme

Änderung der Geschäftsordnung

der BVV Reinickendorf von

Berlin - § 31b Absatz 3 GO BVV

 

13.5  2983/XX Krankenhausplan 2020 – bis zu   Annahme

20 Planbetten im Bereich

Gerontopsychiatrie im Dominikus

Krankenhaus

 

12.9  2990/XX Erarbeitung rechtssicherer   GO-A (Federführung)

Regelung für Wahlprozesse    JHA (Mitberatung)

Bürgerdeputierte JHA

 

13.6  3000/XX Buslinie zum Strandbad Tegel  Verkehrs-A

 

13.7  3001/XX Rechtssicheres Vorgehen gegen  BOV-A

illegal aufgestellte Altkleider

Container auf privatem Grund

 

12.10  3002/XX Keine Berücksichtigung des    BOV-A

Berliner Registers bei zukünftigen

Extremismusberichten des Bezirks

 

7.20  0250/XX-03 Reinickendorfer Extremismusbericht  Kenntnisnahme

BOV, BOV-A und Integrations-A

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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