Auszug - Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 47. Sitzung der BVV am 09.12.2020  

 
 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 925 1809 9011 Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, den 07.12.2020, 17 Uhr, Meeting ID: 917 689 172 38
3007/XX Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 47. Sitzung der BVV am 09.12.2020
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Ältestenrat 
Drucksache-Art: Konsensliste
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag des Ältestenrates vom 09. Dezember 2020 sollen den nachstehenden Dringlichkeiten zugestimmt werden:

 

 

TOP       Drs-Nr.          Betreff                               

 

1.1  2975/XX  Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine

     Sozialkommission

 

1.2  2978/XX  Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine

     Sozialkommission

 

1.3  2927/XX  Außergewöhnliche Notlage im November 2020

 

1.4  2928/XX  Änderung der Geschäftsordnung

 

1.5  0001/XX-12  Beschlussfassung über eine Änderung der Geschäfts-

ordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin - § 31b Absatz 3 GO BVV

 

1.6  2983/XX  Krankenhausplan 2020 – bis zu 20 Planbetten im

Bereich Gerontopsychiatrie im Dominikus Krankenhaus

 

1.7  2990/XX  Erarbeitung rechtssicherer Regelung für Wahlprozesse

Bürgerdeputierte JHA

 

1.8  3000/XX  Buslinie zum Strandbad Tegel

 

1.9  3001/XX  Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte

Altkleider Container auf privatem Grund

 

1.10  3002/XX  Keine Berücksichtigung des Berliner Registers bei

zukünftigen Extremismusberichten des Bezirks

 

1.11  0250/XX-03  Reinickendorfer Extremismusbericht

 

1.12  3005/XX  Beschlussfassung über den Fortsetzungstermin der

BVV am 14.01.2021

 

1.13  3006/XX  Beschlussfassung über den Fortsetzungstermin der

BVV am 11.02.2021

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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