Auszug - Fahrradwracks schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen  

 
 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 925 1809 9011 Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, den 07.12.2020, 17 Uhr, Meeting ID: 917 689 172 38
2373/XX-01 Fahrradwracks schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
2373/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 12.08.2020 zur Drucksache Nr. 2373/XX:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, ein effizienteres und schnelleres Verfahren für die Entfernung von Fahrradwracks aus dem öffentlichen Raum zu entwickeln und umzusetzen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Ordnungsamt hat die Vorgehensweise zur Entfernung von Schrotträdern überprüft und im Sinne des Ersuchens geändert. In Zukunft werden Schrotträder vier Mal pro Jahr und damit doppelt so häufig wie bisher entfernt. Dazu wurde mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) eine Vereinbarung über die Entsorgung getroffen. Dies war erforderlich, um das bisher involvierte Straßen- und Grünflächenamt zu entlasten.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 2373/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer         Sebastian Maack

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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