TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 2.1 |
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Bebauungspläne auf dem Gelände der KaBoN |
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1896/XX |
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Ö 2.2 |
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Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf |
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1897/XX |
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Ö 2.3 |
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Grundstück Residenzstraße 47/48 |
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1931/XX |
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Ö 2.4 |
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Neuregelungen zur Nutzung der "Liegewiese" am Schäfersee |
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1933/XX |
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Ö 2.5 |
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Einsparungen des Bezirks Reinickendorf |
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1934/XX |
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Ö 2.6 |
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Neubebauung auf der Humboldt-Insel |
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1936/XX |
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Ö 3 |
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Konsensliste |
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Ö 3.1 |
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Konsensliste für die 31. öffentliche Sitzung der BVV am 15.05.2019 |
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1960/XX |
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Ö 4 |
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Mündliche Anfragen |
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Ö 4.1 |
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Arbeitsbeginn beim Ordnungsamt |
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1942/XX |
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Ö 4.2 |
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Ausschreibung der Mieterberatung in Reinickendorf |
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1955/XX |
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Ö 4.3 |
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Mitfinanzierung des Bezirksamts am Digitalpakt |
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1949/XX |
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Ö 4.4 |
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Angebotseinschränkung Kreativ-Fabrik |
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1944/XX |
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Ö 4.5 |
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Räumlichkeiten Schulessen an der Reinecke-Fuchs-Grundschule |
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1938/XX |
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Ö 4.6 |
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Fußgängerbrücke Humboldtinsel |
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1947/XX |
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Ö 4.7 |
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Zusammenarbeit zwischen dem Veterinäramt und Tierschützern |
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1940/XX |
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Ö 4.8 |
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Dauer der Baugenehmigungsverfahren im BWA |
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1957/XX |
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Ö 4.9 |
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Verwahrlosung des Mittelstreifen Residenzstraße |
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1946/XX |
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Ö 4.10 |
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Sanierungskonzept ComX |
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1937/XX |
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Ö 4.11 |
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Räumlichkeiten Schulessen an der Grundschule am Fließtal |
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1945/XX |
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Ö 4.12 |
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Schulabbruch an Gymnasien |
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1951/XX |
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Ö 4.13 |
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Gesundheitstag 2019 |
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1939/XX |
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Ö 4.14 |
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Erweiterung der Städtebauförderkulissen |
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1954/XX |
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Ö 4.15 |
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Einengung der Roedernallee |
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1952/XX |
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Ö 4.16 |
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Initiative der Bundesagentur für Arbeit "Einstellung zählt - Arbeitgeber gewinnen |
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1941/XX |
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Ö 4.17 |
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Wein- und Käsemarkt in Antony |
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1953/XX |
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Ö 4.18 |
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Förderung durch "Demokratie Leben" in Reinickendorf |
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1950/XX |
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Ö 4.19 |
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Wohngebäude Ziekowstraße 79/85 |
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1956/XX |
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Ö 4.20 |
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Wichtige Grünflächen im Bezirk |
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1948/XX |
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Ö 4.21 |
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Förderung der Tegeler Geschichtssonntage 2019 |
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1958/XX |
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Ö 4.22 |
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Nächtliche Lichtinstallationen im April |
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1959/XX |
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Ö 5 |
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Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
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Ö 5.1 |
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Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen
(Beschlussempfehlung) |
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1369/XX |
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Ö 5.2 |
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Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf
(Beschlussempfehlung) |
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1392/XX |
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Ö 5.3 |
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Kein Fahrverbot im Kapweg
(Beschlussempfehlung) |
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1442/XX |
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Ö 5.4 |
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Lampen rund um das Herrnholzbecken
(Beschlussempfehlung) |
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1065/XX |
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Ö 5.5 |
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Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II
(Beschlussempfehlung) |
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1186/XX |
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Ö 5.6 |
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Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I
(Beschlussempfehlung) |
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1188/XX |
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Ö 5.7 |
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Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen
(Beschlussempfehlung) |
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1193/XX |
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Ö 5.8 |
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Stromsperren stoppen
(Beschlussempfehlung) |
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1573/XX |
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Ö 5.9 |
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Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau
(Beschlussempfehlung) |
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1576/XX |
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Ö 5.10 |
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Barrierefreie Geschäfte in Frohnau
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0085/XX-01 |
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13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.3 - vertagt |
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Sachverhalt: Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.01.2017 - Drucksache Nr. 0085/XX - : „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: In der Entstehungszeit der Gebäude im Zentrum von Frohnau war ein barrierefreier Zugang nicht gefordert worden, so dass die überwiegende Anzahl der Geschäfte nur über Stufen erreichbar sind. Auf die Bedürfnisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen hat der Gesetzgeber reagiert und lässt heute eine solche Zugänglichkeit über Stufen nicht mehr zu. Bei der Schaffung einer nachträglichen barrierefreien Zugänglichkeit, treten immer wieder die gleichen Probleme auf. Meist stehen die Gebäude unmittelbar an der Grundstücksgrenze, so dass Rampenanlagen oder auch Hubeinrichtungen im öffentlichen Straßenraum realisiert werden müssten. Da diese dann meist im Fußgängerbereich liegen, kann es dort zu erheblichen Störungen kommen, zumal die Rampen meist mit Absturzsicherung oder auch mit einer Beleuchtung versehen werden müssen. Bei denkmalgeschützten Gebäuden kommt hinzu, dass es zu negativen Auswirkungen auf das Denkmal kommen kann. Nichts desto trotz können natürlich die Belange der mobilitätseingeschränkten Personen nicht ignoriert werden, so dass ein temporäres Anlegen von Rampen natürlich jederzeit möglich ist und damit zumindest die Erreichbarkeit der Geschäftsräume gewährleistet werden kann. Da sich das Problem aber nicht nur auf das Geschäftszentrum Frohnau bezieht, sondern auch in anderen Reinickendorfer Geschäftsbereichen auftritt ist es geplant, im Rahmen des Fördergebietes Aktives Zentrum Residenzstraße nach Lösungen für eine verträgliche behindertengerechte Zugänglichkeit zu den Geschäftsräumen zu suchen. Das Bezirksamt hofft dann aus diesen Erkenntnissen auch Lösungen für andere Gebiete anbieten zu können. Ich bitte, die Drucksache Nr. 0085/XX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.13 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.01.2017 - Drucksache Nr. 0085/XX - : „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: In der Entstehungszeit der Gebäude im Zentrum von Frohnau war ein barrierefreier Zugang nicht gefordert worden, so dass die überwiegende Anzahl der Geschäfte nur über Stufen erreichbar sind. Auf die Bedürfnisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen hat der Gesetzgeber reagiert und lässt heute eine solche Zugänglichkeit über Stufen nicht mehr zu. Bei der Schaffung einer nachträglichen barrierefreien Zugänglichkeit, treten immer wieder die gleichen Probleme auf. Meist stehen die Gebäude unmittelbar an der Grundstücksgrenze, so dass Rampenanlagen oder auch Hubeinrichtungen im öffentlichen Straßenraum realisiert werden müssten. Da diese dann meist im Fußgängerbereich liegen, kann es dort zu erheblichen Störungen kommen, zumal die Rampen meist mit Absturzsicherung oder auch mit einer Beleuchtung versehen werden müssen. Bei denkmalgeschützten Gebäuden kommt hinzu, dass es zu negativen Auswirkungen auf das Denkmal kommen kann. Nichts desto trotz können natürlich die Belange der mobilitätseingeschränkten Personen nicht ignoriert werden, so dass ein temporäres Anlegen von Rampen natürlich jederzeit möglich ist und damit zumindest die Erreichbarkeit der Geschäftsräume gewährleistet werden kann. Da sich das Problem aber nicht nur auf das Geschäftszentrum Frohnau bezieht, sondern auch in anderen Reinickendorfer Geschäftsbereichen auftritt ist es geplant, im Rahmen des Fördergebietes Aktives Zentrum Residenzstraße nach Lösungen für eine verträgliche behindertengerechte Zugänglichkeit zu den Geschäftsräumen zu suchen. Das Bezirksamt hofft dann aus diesen Erkenntnissen auch Lösungen für andere Gebiete anbieten zu können. Ich bitte, die Drucksache Nr. 0085/XX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.01.2017 - Drucksache Nr. 0085/XX - : „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: In der Entstehungszeit der Gebäude im Zentrum von Frohnau war ein barrierefreier Zugang nicht gefordert worden, so dass die überwiegende Anzahl der Geschäfte nur über Stufen erreichbar sind. Auf die Bedürfnisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen hat der Gesetzgeber reagiert und lässt heute eine solche Zugänglichkeit über Stufen nicht mehr zu. Bei der Schaffung einer nachträglichen barrierefreien Zugänglichkeit, treten immer wieder die gleichen Probleme auf. Meist stehen die Gebäude unmittelbar an der Grundstücksgrenze, so dass Rampenanlagen oder auch Hubeinrichtungen im öffentlichen Straßenraum realisiert werden müssten. Da diese dann meist im Fußgängerbereich liegen, kann es dort zu erheblichen Störungen kommen, zumal die Rampen meist mit Absturzsicherung oder auch mit einer Beleuchtung versehen werden müssen. Bei denkmalgeschützten Gebäuden kommt hinzu, dass es zu negativen Auswirkungen auf das Denkmal kommen kann. Nichts desto trotz können natürlich die Belange der mobilitätseingeschränkten Personen nicht ignoriert werden, so dass ein temporäres Anlegen von Rampen natürlich jederzeit möglich ist und damit zumindest die Erreichbarkeit der Geschäftsräume gewährleistet werden kann. Da sich das Problem aber nicht nur auf das Geschäftszentrum Frohnau bezieht, sondern auch in anderen Reinickendorfer Geschäftsbereichen auftritt ist es geplant, im Rahmen des Fördergebietes Aktives Zentrum Residenzstraße nach Lösungen für eine verträgliche behindertengerechte Zugänglichkeit zu den Geschäftsräumen zu suchen. Das Bezirksamt hofft dann aus diesen Erkenntnissen auch Lösungen für andere Gebiete anbieten zu können. Ich bitte, die Drucksache Nr. 0085/XX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Kenntnisnahme
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Ö 5.11 |
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Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0827/XX-01 |
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Ö 5.12 |
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Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0865/XX-01 |
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Ö 5.13 |
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Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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1223/XX-01 |
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Ö 5.14 |
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Persönliches Budget
(Große Anfrage) |
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1766/XX |
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Ö 5.15 |
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Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Reinickendorf
(Große Anfrage) |
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1783/XX |
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Ö 5.16 |
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Förderung von Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII durch das Jugendamt in Reinickendorf
(Große Anfrage) |
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1767/XX |
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Ö 5.17 |
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Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung
(Große Anfrage) |
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1800/XX |
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Ö 5.18 |
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Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel
(Beschlussempfehlung) |
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1574/XX |
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Ö 5.19 |
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Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße
(Beschlussempfehlung) |
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1652/XX |
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Ö 5.20 |
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Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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1044/XX-01 |
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Ö 5.21 |
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Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf
(Große Anfrage) |
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1830/XX |
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Ö 5.22 |
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Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums
(Beschlussempfehlung) |
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0758/XX |
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Ö 5.23 |
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Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen
(Beschlussempfehlung) |
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1236/XX |
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Ö 5.24 |
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Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf
(Beschlussempfehlung) |
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1472/XX |
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Ö 5.25 |
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Hundespielplatz einrichten
(Beschlussempfehlung) |
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1634/XX |
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Ö 5.26 |
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Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II
(Beschlussempfehlung) |
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1655/XX |
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Ö 5.27 |
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Politik zum Anfassen
(Beschlussempfehlung) |
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1726/XX |
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Ö 5.28 |
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Runder Tisch für die Schildower Straße
(Beschlussempfehlung) |
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1728/XX |
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Ö 5.29 |
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Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts in Reinickendorf
(Ersuchen) |
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1837/XX |
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Ö 5.30 |
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Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf
(Ersuchen) |
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1847/XX |
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Ö 6 |
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Feststellungen |
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Ö 7 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 7.1 |
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Verkehrskonzept Heinsestraße I |
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1107/XIX-01 |
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Ö 7.2 |
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NEB bei Heidekrautbahn unterstützen |
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1285/XIX-01 |
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Ö 7.3 |
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Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen |
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0297/XX-01 |
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Ö 7.4 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten V |
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0977/XX-01 |
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Ö 7.5 |
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Grüner Blechpfeil an der Lichtzeichenanlage Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg |
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1114/XX-01 |
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Ö 7.6 |
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Reinickendorf nicht ohne das Strandbad Tegel I |
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1125/XX-01 |
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Ö 7.7 |
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Lichtzeichenanlage Autobahnausfahrt A111 Seidelstraße Richtung Süden |
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1203/XX-01 |
|
Ö 7.8 |
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Informationstafel auf dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf |
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1209/XX-01 |
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Ö 7.9 |
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Wochenendfahrten der Buslinie 220 |
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1365/XX-01 |
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Ö 7.10 |
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Ausfälle der Buslinie 222 nach Verlängerung in das Märkische Viertel |
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1394/XX-01 |
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Ö 7.11 |
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|
Betrieb des Strandbads Lübars sichern |
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1409/XX-01 |
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Ö 7.12 |
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Alle BVG-Wartehallen beleuchten |
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1415/XX-01 |
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Ö 7.13 |
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|
Mehrsprachiger Infoflyer für wohnungslose Menschen |
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1535/XX-01 |
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Ö 7.14 |
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Versorgungslücke der Post in Wittenau schließen |
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1557/XX-01 |
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Ö 7.15 |
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|
Beendigung des Vertrages mit der Ombudsperson zur Korruptionsprävention und Beitritt zum Vertrag der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung mit dem Vertrauensanwalt der Berliner Verwaltung zur Korruptionsbekämpfung |
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1908/XX |
|
Ö 8 |
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|
Große Anfragen |
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Ö 9 |
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|
|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
|
|
|
|
Ö 9.1 |
|
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|
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2019 |
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|
1354/XX-01 |
|
Ö 9.2 |
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|
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses |
|
|
1886/XX |
|
Ö 9.3 |
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|
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission |
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|
1891/XX |
|
Ö 9.4 |
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|
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen |
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1961/XX |
|
Ö 10 |
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|
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
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Ö 10.1 |
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|
Spielplatzversorgung |
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1068/XX |
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Ö 10.2 |
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|
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer |
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1187/XX |
|
Ö 10.3 |
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|
Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge |
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1219/XX |
|
Ö 10.4 |
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|
Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen |
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1376/XX |
|
Ö 10.5 |
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|
Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren |
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1390/XX |
|
Ö 10.6 |
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|
Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen |
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1541/XX |
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Ö 10.7 |
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|
Parkplätze am Rathaus Reinickendorf für Elektrofahrzeuge |
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1569/XX |
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Ö 10.8 |
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|
|
Teilnahme der jungen Generationen an Gedenkveranstaltungen |
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1572/XX |
|
Ö 10.9 |
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|
Bordsteine Querungsanlage am Waidmannsluster Damm |
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1635/XX |
|
Ö 10.10 |
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|
Sauberkeit auf Wirtschaftswegen |
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1636/XX |
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Ö 10.11 |
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|
Erhöhung der Kontrolle der Qualität der Ausbesserungsarbeiten durch Kaltasphalt |
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1653/XX |
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Ö 10.12 |
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|
Waldlehrpfad durch den Tegeler Forst erweitern |
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1722/XX |
|
Ö 10.13 |
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|
Umsetzung des kostenfreien Mittagessens |
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|
1723/XX |
|
Ö 10.14 |
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|
Mobilitätsrat stärken |
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1765/XX |
|
Ö 11 |
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Anträge |
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Ö 11.1 |
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|
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten |
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1892/XX |
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Ö 12 |
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Ersuchen |
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Ö 12.1 |
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|
Grillen im Landschaftsschutzgebiet verhindern |
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1911/XX |
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Ö 12.2 |
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|
Bezahlbare Wohnungsmodernisierungen |
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1903/XX |
|
Ö 12.3 |
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|
Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen |
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1904/XX |
|
Ö 12.4 |
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Beschilderung Kienhorstpark |
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1909/XX |
|
Ö 12.5 |
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|
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben! |
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1887/XX |
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Ö 12.6 |
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|
Chaos vor dem BSR-Recyclinghof Heiligensee lösen |
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1918/XX |
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Ö 12.7 |
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|
Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern |
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1906/XX |
|
Ö 12.8 |
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|
QR-Codes an Parkeingängen |
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1914/XX |
|
Ö 12.9 |
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|
Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel |
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1895/XX |
|
Ö 12.10 |
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|
Gehwegparken zwischen der Straße nach der Höhe und Hochjagdstraße aufheben |
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1907/XX |
|
Ö 12.11 |
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Akustische Ansage |
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1915/XX |
|
Ö 12.12 |
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|
P+R-Parkplätze auf dem Bernhard-Lichtenberg-Platz |
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1927/XX |
|
Ö 12.13 |
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|
Container Skaterpark |
|
|
1928/XX |
|
Ö 12.14 |
|
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|
Gedenktafel für Ufuk Sahin |
|
|
1932/XX |
|
Ö 12.15 |
|
|
|
Verkehrssicherheit am Waidmannsluster Damm |
|
|
1963/XX |
|
Ö 13 |
|
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|
Empfehlungen |
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Ö 13.1 |
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|
Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände |
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|
1913/XX |
|
Ö 13.2 |
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Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf |
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1910/XX |
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Ö 13.3 |
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Haltestellen des M21 während der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße |
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1901/XX |
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Ö 13.4 |
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Seilbahn zwischen dem Märkischen Zentrum und S+U Wittenau |
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1905/XX |
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Ö 13.5 |
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Baumarkt-Anlieferverkehr Waidmannsluster Damm |
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1916/XX |
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Ö 13.6 |
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Tempo 30 am FGÜ Waidmannsluster Damm einhalten |
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1920/XX |
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Ö 13.7 |
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Sichere Überquerung des Zabel-Krüger-Damms bei der Einmündung von Alt-Lübars |
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1888/XX |
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Ö 13.8 |
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Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke |
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1912/XX |
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Ö 13.9 |
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Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände als Gedenkort erhalten |
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1902/XX |
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Ö 13.10 |
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Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars |
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1890/XX |
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Ö 13.11 |
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Halteverbot vor Edeka Bernauer Straße - Parkplätze nur zum Be- und Entladen |
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1894/XX |
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Ö 13.12 |
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Schneller Ausbau der S25 |
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1943/XX |
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