Drucksache - 1415/XX-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.01.2019          - Drucksache Nr. 1415/XX -:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bisher noch nicht beleuchteten BVG-Wartehallen in Reinickendorf (u.a. im Tegeler Forst, Heiligenseestraße, Konradshöher Straße, Friederikestraße) mit einer angemessenen Beleuchtung (ggf. durch den Einsatz von Solar-Modulen) ausgestattet werden.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um Stellungnahme gebeten. Folgende Antworten liegen nun vor:

„Alle BVG-Wartehallen sind in der Regel mit einer Beleuchtungsanlage ausgerüstet und werden, wenn irgend möglich, an das öffentliche Stromnetz angeschlossen. Nur bei sehr hohen Anschlusskosten muss im Einzelfall leider auf einen Anschluss verzichtet werden. Für die hier genannten Wartehallen hat die BVG aufgrund unverhältnismäßig hoher Anschlusskosten auf einen Elektroanschluss verzichten müssen.

Wir bitten zu beachten, dass hinsichtlich der Ausleuchtung von Wartehallen die BVG für eine ausreichende (Straßen-)Beleuchtung nicht zuständig ist.

Stromunabhängige Beleuchtungsanlagen für Wartehallen werden seitens der BVG bereits seit geraumer Zeit getestet. Die derzeit marktüblichen Solaranlagen konnten jedoch den speziellen Berliner Anforderungen (hoher Beschattungsgrad, häufiger Vandalismus etc.) bislang nicht gerecht werden, aufgrund dessen der Einsatz von Solarsystemen bislang leider keine Alternative darstellt.

Wir bleiben jedoch an diesem Thema dran und prüfen stets neue Systeme.“

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1415/XX damit als erledigt zu betrachten.

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin