Drucksache - 1219/XX  

 
 
Betreff: Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Westerkamp, Klaus-Hinrich / Rietz, Andreas / Fraktion Die Linke - Lederle, Felix 
Drucksache-Art: Ersuchen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
04.07.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Mitberatung
23.08.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
06.09.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Sozialraumorientierung Mitberatung
21.02.2019 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Federführung
01.04.2019 
29. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
15.05.2019 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
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Sachverhalt:


Da im Bezirk verfügbare Flächen für bezirkliche Nutzungen im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge (Soziale Infrastruktur, etc.) nur beschränkt vorhanden sind, ist es dringend erforderlich, dass sich der Bezirk hier für zukünftige Anforderungen aus der wachsenden Stadt entsprechend aufstellt.

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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Grundstücke für einen Ankauf für bezirkliche Nutzungen im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge (soziale Infrastruktur, etc.) aus Mitteln des Investitionsfonds SIWANA zu identifizieren und das Ergebnis im Hauptausschuss in nicht öffentlicher Sitzung vorzustellen.

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Stammbaum:
1219/XX   Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge   BVV-Büro   Ersuchen
1219/XX-01   Flächen für die öffentliche Daseinsvorsorge   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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