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Auszug - Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2019
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Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle folgende terminliche Änderungen beschließen:
Bezugnehmend auf den beschlossenen Sitzungstermin der BVV am 14.08.2019 wird der Drucksachenannahmeschluss für diese Sitzung vom 20.06.2019 auf den 31.07.2019 verschoben.
Die letzte Fraktionssitzung vor dem Drucksachenannahmeschluss findet am 29.07.2019 statt.
Die Bezirksverordnetenvorsteherin erteilt zudem den Fraktionen ihre Zustimmung zur Durchführung ihrer Sitzung einmalig während der Sommerferien.
Folgender Terminplan ergibt sich somit aus den o.g. Änderungen:
Begründung:
Der Ältestenrat hat sich auf seiner Sitzung am 08.04.2019 darauf verständigt, die in Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 14.08.2019 zu bestimmenden Termine neu festzulegen und zur Wahrung der Aktualität einen kürzeren Zeitraum zwischen dem Ende der Frist zur Annahme neuer Drucksachen und der Sitzung zu gewährleisten.
Kerstin Köppen Bezirksverordnetenvorsteherin
Gemäß Konsensliste Annahme
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