Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.04.2019, 17 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Wahl eines Bezirksverordnetenvorstehers / einer Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Projekt Frühjahrsblüher auf öffentlichen Flächen  
1818/XX  
Ö 3.2  
Kurzparkzone um den S-Bahnhof Hermsdorf  
1859/XX  
Ö 3.3  
EU-Fördermittel aus dem WiFi4EU-Projekt  
1860/XX  
Ö 3.4  
Halligalli ade im Park und am See!  
1862/XX  
Ö 3.5  
Entsorgung von Müll und Bauschutt im Tegeler Forst  
1863/XX  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 30. öffentliche Sitzung der BVV am 10.04.2019  
1884/XX  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Mittelbruchzeile  
1875/XX  
Ö 5.2  
Schulschwänzen für "Fridays for future"  
1880/XX  
Ö 5.3  
Insektenfreundliche Anpflanzungen  
1870/XX  
Ö 5.4  
Betriebssystemsupdate auf Windows 10  
1868/XX  
Ö 5.5  
Nicht ausgeschöpfte Ansätze OG 42  
1874/XX  
Ö 5.6  
Waidmannsluster Damm 161/ 163  
1876/XX  
Ö 5.7  
Grundstücke Rallenweg  
1872/XX  
Ö 5.8  
Kita Treuenbrietzener Straße  
1883/XX  
Ö 5.9  
Neubau beim Alten Bernauer Heerweg  
1877/XX  
Ö 5.10  
Zukunft der Gewerbefläche am Oraniendamm  
1871/XX  
Ö 5.11  
Temporäre Busspuren während der Sanierung der U6  
1873/XX  
Ö 5.12  
Grundstücksverkauf der BIM  
1869/XX  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Parkleitsystem für Tegel (Beschlussempfehlung)  
0985/XX  
Ö 6.1.1  
Kiezfonds 2019 II  
1885/XX  
Ö 6.2  
Bauvorhaben Hennigsdorfer Straße (Beschlussempfehlung)
1050/XX  
Ö 6.3  
Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen (Beschlussempfehlung)  
1369/XX  
Ö 6.4  
Schutz der Fußgänger an den Hallen am Borsigturm (Beschlussempfehlung)  
1308/XX  
Ö 6.5  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
1392/XX  
Ö 6.6  
Kein Fahrverbot im Kapweg (Beschlussempfehlung)  
1442/XX  
Ö 6.7  
Lampen rund um das Herrnholzbecken (Beschlussempfehlung)  
1065/XX  
Ö 6.8  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II (Beschlussempfehlung)
1186/XX  
Ö 6.9  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I (Beschlussempfehlung)
1188/XX  
Ö 6.10  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen (Beschlussempfehlung)  
1193/XX  
Ö 6.11  
Stromsperren stoppen (Beschlussempfehlung)  
1573/XX  
Ö 6.12  
Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau (Beschlussempfehlung)  
1576/XX  
Ö 6.13  
Barrierefreie Geschäfte in Frohnau (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0085/XX-01  
Ö 6.14  
Bürgerbeteiligung bei zukünftigen Asylbewerberheimen und Flüchtlingsunterkünften (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0827/XX-01  
Ö 6.15  
Bürgerbeteiligung bei Unterkünften für Geflüchtete ausweiten (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0865/XX-01  
Ö 6.16  
Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen (Vorlage zur Kenntnisnahme  
1223/XX-01  
Ö 6.17  
Persönliches Budget (Große Anfrage)  
1766/XX  
Ö 6.18  
Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Reinickendorf (Große Anfrage)  
1783/XX  
Ö 6.19  
Förderung von Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII durch das Jugendamt in Reinickendorf# (Große Anfrage)  
1767/XX  
Ö 6.20  
Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung (Große Anfrage)  
1800/XX  
Ö 6.21  
Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel (Beschlussempfehlung)  
1574/XX  
Ö 6.22  
Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Wittenauer Straße (Beschlussempfehlung)  
1652/XX  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 7.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1839/XX  
Ö 7.2  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1841/XX  
Ö 7.3  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1861/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf  
0138/XX-01  
Ö 8.2  
Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf  
0312/XX-01  
Ö 8.3  
Paul Löbe Schule als Inklusive Schwerpunktschule voranbringen!  
0607/XX-01  
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.04.2018

- Drucksache Nr. 0607/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Entwicklung der Paul-Löbe-Schule zu einer Inklusiven Schwerpunktschule durch bauliche Maßnahmen, die die Schülerschaft und das spezifische pädagogische Programm erfordern, zu unterstützen und den Raumbedarf einer Inklusiven Schwerpunktschule angemessen zu berücksichtigen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Durch das von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für die Haushaltsjahre 2018/19 aufgelegte Programm der „Förderung von Bau- und Planungsleistungen zur Einrichtung von Schwerpunktschulen (Inklusion)“ wird es ermöglicht, im Haushaltsjahr 2019 am denkmalgeschützten Gebäude der Integrierten Paul-Löbe-Sekundarschule eine außenliegende Aufzugsanlage zu errichten. Damit werden die Türen zwischen Hauptgebäude und Aufzugsanbau automatisch betrieben, so dass die Vorschriften für ein barrierefreies Bauen umgesetzt werden können.

 

Im Rahmen der Investitionsplanung 2018-2022 der Berliner Schulbauoffensive wurden für die Sanierung der Paul-Löbe-Schule, incl. der Sporthalle, 17.100.000 Euro angemeldet. In diesem Zusammenhang sollen notwendige Veränderungen in den Räumlichkeiten für die Inklusionsbeschulung vorgenommen und eine Erweiterung der naturwissenschaftlichen Räume durchgeführt werden.

 

Abschließend ist zu erwähnen, dass die Schulpraktischen Seminare, die bisher acht Unterrichtsräume in den auf dem Schulgelände gelegenen Mobilen Unterrichtsräumen (MUR) nutzten, im Dezember 2018 in die Räumlichkeiten des Thomas-Mann-Gymnasiums verlagert wurden. Die freigewordenen Räumlichkeiten werden zurzeit renoviert, die Möblierung wird teilweise erneuert und eine Ausstattung mit interaktiven Whiteboards wird angestrebt. Es ist geplant, dass die Schule im Mai 2019 die Räumlichkeiten übernehmen und wieder für den Unterricht nutzen kann. Eine Beschulung der Schülerinnen und Schüler unter idealtypischen Verhältnissen kann somit sichergestellt werden.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0607/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank BalzerTobias Dollase

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 8.4  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf  
1044/XX-01  
Ö 8.5  
Krankenhausbeirat für das Dominikus-Krankenhaus  
1140/XX-01  
Ö 8.6  
Ausreichende Grundschulversorgung in Waidmannslust sicherstellen  
1210/XX-01  
Ö 8.7  
Postwertzeichenautomaten in der Roedernallee  
1552/XX-01  
Ö 8.8  
"Patientenakte in Notfalldose" auch in Reinickendorf bekannt machen  
1657/XX-01  
Ö 8.9  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Dominikus-Krankenhaus Berlin für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
1789/XX  
Ö 8.10  
Aufstellung eines Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-69 für den Bereich südliche Ziekowstraße, "Ziekowkiez", im Bezirk Reinickendorf, Ortsteile Tegel und Borsigwalde  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf  
1830/XX  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Beschluss über den Bebauungsplan XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 07. Oktober 2015, vom 25. August 2016 und vom 31. Januar 2018 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/ Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraßeund der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 10.2  
Benennung von Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf für den bezirklichen Beirat am Dominikus-Krankenhaus Berlin-Hermsdorf GmbH  
1817/XX  
Ö 10.3  
Berufung von beratenden Mitgliedern aus der Jugendhilfe sachverwandten Bereiche des Jugendhilfeausschusses  
1855/XX  
Ö 10.4  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
1857/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 11.2  
Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen  
0999/XX  
Ö 11.3  
Zusätzliche Fahrradbügel Rathaus Reinickendorf  
1194/XX  
Ö 11.4  
Vorklassenpflicht an den Berliner Grundschulen einführen
1205/XX  
Ö 11.5  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 11.6  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen  
1236/XX  
Ö 11.7  
Gefahrenmelder II - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz II  
1279/XX  
Ö 11.8  
Gefahrenmelder I - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz I  
1280/XX  
Ö 11.9  
Sanierung der Radverkehrsanlagen an der Oranienburger Straße  
1326/XX  
Ö 11.10  
Veranstaltungen in Schulen  
1385/XX  
Ö 11.11  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
Ö 11.12  
Erinnerung Luftbrücke
1405/XX  
Ö 11.13  
Radweg Triftstraße Eichborndamm vom Schotter befreien  
1456/XX  
Ö 11.14  
Dianastraße / Waidmannsluster Damm  
1458/XX  
Ö 11.15  
Anwendung des "Neuköllner Modells" für das Ordnungsamt
1465/XX  
Ö 11.16  
Tierschutzbeauftragte/r für Reinickendorf  
1472/XX  
Ö 11.17  
Weg-Sperren vor den Terrassen am See und der Eagle Lodge  
1473/XX  
Ö 11.18  
Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm  
1548/XX  
Ö 11.19  
Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee
1550/XX  
Ö 11.20  
Fahrradstellplätze S-Bahn Heiligensee
1570/XX  
Ö 11.21  
Schutz vor Wohnungseinbrüchen verbessern
1571/XX  
Ö 11.22  
Baustellenampel umpositionieren  
1619/XX  
Ö 11.23  
Hundespielplatz einrichten  
1634/XX  
Ö 11.24  
Verkehrssicherheit auf Rad- und Fußwegen herstellen
1637/XX  
Ö 11.25  
Flächen rund um das Klötzebecken  
1643/XX  
Ö 11.26  
Regelmäßige Erhaltungsmaßnahmen an Holzbohlenwegen durchführen  
1654/XX  
Ö 11.27  
Radweg in der Berliner Straße in Hermsdorf II  
1655/XX  
Ö 11.28  
Jugendsozialarbeit an allen Reinickendorfer Schulen etablieren
1656/XX  
Ö 11.29  
Beleuchtung Parkplatz Fontane-Haus
1661/XX  
Ö 11.30  
E-Mobilität fördern
1662/XX  
Ö 11.31  
Mehr Sicherheit für Radfahrende  
1707/XX  
Ö 11.32  
Probeweise Einführung einer Kurzzeitparkzone in den Bereichen S-Bahnhof Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf  
1711/XX  
Ö 11.33  
Baustellenampel Am Dachsbau
1713/XX  
Ö 11.34  
Entschädigung von BVG-Kunden für Ausfälle und Verspätungen verbessern
1718/XX  
Ö 11.35  
Krebsatlas fortschreiben
1720/XX  
Ö 11.36  
Politik zum Anfassen  
1726/XX  
Ö 11.37  
Runder Tisch für die Schildower Straße  
1728/XX  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales  
1840/XX  
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden  
1853/XX  
Ö 13.2  
Fontanehaus auch innen sanieren  
1821/XX  
Ö 13.3  
Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben  
1835/XX  
Ö 13.4  
Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021  
1842/XX  
Ö 13.5  
Darstellung inhaltlicher Schwerpunkte  
1833/XX  
Ö 13.6  
Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des neuen Siemens-Innovationscampus  
1849/XX  
Ö 13.7  
Mülleimer auf dem Brunowplatz vorsehen  
1822/XX  
Ö 13.8  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen  
1843/XX  
Ö 13.9  
Voraussetzung zur Umsetzung des Digitalpakts in Reinickendorf  
1837/XX  
Ö 13.10  
Flughafensee - Illegales Zelten kontrollieren  
1824/XX  
Ö 13.11  
Seniorpartner in School  
1844/XX  
Ö 13.12  
Fahrradabstellanlage beim Jugendamt Nord, Nimrodstraße  
1838/XX  
Ö 13.13  
Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik erhalten  
1825/XX  
Ö 13.14  
Dienstfahrräder  
1846/XX  
Ö 13.15  
Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf dem Sportplatz Scharnweberstraße/ Uranusweg  
1826/XX  
Ö 13.16  
Investitionen aus dem Digitalpakt für Reinickendorf  
1847/XX  
Ö 13.17  
Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen  
1827/XX  
Ö 13.18  
Amerikanische Faulbrut in Reinickendorf bekämpfen  
1867/XX  
Ö 13.19  
Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen  
1878/XX  
Ö 13.20  
Behindertengerechter Umbau Fuchsbau  
1879/XX  
Ö 13.21  
Ausweitung der Kurzparkzeitzone am S-Bahnhof Hermsdorf  
1881/XX  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Bessere Kontrollen in Reinickendorfs Pflegeeinrichtungen  
1850/XX  
Ö 14.2  
Masern-Impfpflicht  
1820/XX  
Ö 14.3  
Lehrer auch digital erreichbar  
1832/XX  
Ö 14.4  
Stationäre Versorgung psychisch kranker Menschen  
1845/XX  
Ö 14.5  
Bildbeschriftung U-Bahnhof Paracelsus-Bad erneuern  
Enthält Anlagen
1854/XX  
Ö 14.6  
Bike Flashes  
1851/XX  
Ö 14.7  
Erneuerung der Laufbahn und der Weitsprunganlagen auf dem Sportplatz Scharnweberstraße  
1823/XX  
Ö 14.8  
Einhaltung von Hygienevorschriften bei der Umsetzung des kostenlosen Mittagessens für Grundschulen  
1834/XX  
Ö 14.9  
"Härtefallregelung Mittagessen" auch für Oberschulen  
1848/XX  
Ö 14.10  
Verbesserungen beim Busverkehr in Reinickendorf-Ost  
1852/XX  
Ö 14.11  
Stromversorung der Reinickendorfer Feuerwehren gewährleisten  
1836/XX  
Ö 14.12  
Amerikanische Faulbrut berlinweit bekämpfen  
1865/XX  
Ö 14.13  
Informationen durch die Bundeswehr an Schulen  
1866/XX  
                 
 
 

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