Auszug - Persönliches Budget (Große Anfrage)  

 
 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 6.17
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.04.2019, 17 Uhr, Raum 338
1766/XX Persönliches Budget
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Siesmayer, Tobias / Skrobek, Claudia - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Große Anfrage
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Wie viele Menschen haben im Bezirk einen Rechtsanspruch auf die Leistung des Persönlichen Budgets?

 

  1. Wie viele Menschen mit Behinderung haben seit 2011 den Antrag auf ein Persönliches Budget gestellt?

 

  1. Wie viele Persönliche Budgets (auch trägerübergreifend) wurden genehmigt?

 

  1. Wie lange dauert das Genehmigungsverfahren durchschnittlich?

 

  1. Welche Gründe liegen bei einer Überschreitung der Bearbeitungszeit vor?

 

  1. Wie viele qualifizierte Budgetassistenten/-innen oder qualifizierte Mitarbeiter/innen des Sozialamtes gibt es, die fachlich eine Antragsstellung bearbeiten können?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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