Drucksache - 1662/XX  

 
 
Betreff: E-Mobilität fördern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Siesmayer, Tobias - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
09.01.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Verkehrsausschuss Beratung
14.02.2019 
20. teilöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses vertagt   
14.03.2019 
21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.04.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:

 

Entsprechende Privilegierungen nach dem EmoG werden in Hamburg und Stuttgart bereits erfolgreich umgesetzt und führen zu einer höheren Attraktivität der E-Mobilität. Gleichzeitig kann durch die Steigerung der E-Mobilität eine Verbesserung der Luftqualität in den Städten erreicht werden.

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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass Fahrzeuge nach § 2 Elektromobilitätsgesetz (EmoG) auch in Berlin die nach dem EmoG bzw. § 39 X StVO möglichen Privilegien (Ausnahmen von Verkehrsbeschränkungen, Verkehrsverboten oder Verkehrsumleitungen sowie Nutzung von Busspuren) nutzen können.

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Stammbaum:
1662/XX   E-Mobilität fördern   BVV-Büro   Empfehlung
1662/XX-01   E-Mobilität fördern   Bezirksamt - Abt. Bauen, Bildung und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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