Drucksache - 1140/XX-01  

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.11.2018 - Drucksache Nr. 1140/XX:

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Kooperation mit dem Dominikus-Krankenhaus ein Gremium,

ähnlich dem Krankenhausbeirat zu gründen, das wie im Humboldt-Klinikum einen regelmäßigen Austausch mit Bezirksverordneten ermöglicht.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Das Bezirksamt hat das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und Kontakt zum Dominikus-Krankenhaus Berlin-Hermsdorf GmbH aufgenommen, um in Kooperation mit dem Krankenhaus ein Gremium, das einen regelmäßigen Austausch zwischen dem Dominikus-Krankenhaus und den Bezirksverordneten ermöglicht, zu gründen.

Die Geschäftsführung des Dominikus-Krankenhauses ist daran interessiert, die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem Krankenhaus, der Bezirksverordnetenversammlung und dem Bezirksamt fortzusetzen und weiter auszubauen. Sie hat deshalb der Initiative zur Gründung eines Krankenhausbeirates zugestimmt.

Der Krankenhausbeirat soll sich insbesondere aus Bezirksverordneten zusammensetzen, die von der Bezirksverordnetenversammlung gewählt werden. Das Bezirksamt wird hierzu eine entsprechende Vorlage in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen.

In den Sitzungen des Beirats wird die Geschäftsführung des Dominikus-Krankenhauses über grundsätzliche und aktuelle Entwicklungen informieren. Der Beirat wird die Geschäftsführung in allen das Krankenhaus und die Gesundheitsversorgung berührenden Angelegenheiten beraten.

Das Bezirksamt hat bereits gemeinsam mit dem Dominikus-Krankenhaus den Entwurf einer Geschäftsordnung für einen Krankenhausbeirat ausgearbeitet. Diese Geschäftsordnung soll nach der Beschlussfassung in der ersten Sitzung des Beirates in Kraft treten.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1140/XX damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer Uwe Brockhausen

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat