TOP |
|
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
|
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
Ö 2.1 |
|
|
|
Parkmöglichkeiten Bernstorffstraße |
|
|
0720/XX |
|
Ö 2.2 |
|
|
|
Zuständigkeit für Hygienekontrollen |
|
|
0719/XX |
|
Ö 2.3 |
|
|
|
Temporäre Beschilderung anlässlich der Umleitung der Buslinie 125 |
|
|
0722/XX |
|
Ö 2.4 |
|
|
|
Rückbau der anlässlich der Umleitung der Buslinie 125 angebrachten temporären Beschilderung |
|
|
0723/XX |
|
Ö 2.5 |
|
|
|
Einrichtung eines Halteverbots in der Wiltinger Straße |
|
|
0724/XX |
|
Ö 2.6 |
|
|
|
Heiligenseer Grabenystem |
|
|
0725/XX |
|
Ö 2.7 |
|
|
|
Hochwasser am Tegeler Fließ und Hermsdorfer See |
|
|
0726/XX |
|
Ö 2.8 |
|
|
|
Sanierung der Fahrradabstellplätze in Hermsdorf |
|
|
0728/XX |
|
Ö 2.9 |
|
|
|
Grünstreifen in der Residenzstraße |
|
|
0729/XX |
|
Ö 3 |
|
|
|
Konsensliste |
|
|
|
|
Ö 3.1 |
|
|
|
Konsensliste für die 15. Sitzung der BVV am 13.12.2017 |
|
|
0747/XX |
|
Ö 4 |
|
|
|
Mündliche Anfragen |
|
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
|
Unterstützung des Netzwerks "Willkommen in Reinickendorf" |
|
|
0732/XX |
|
Ö 4.2 |
|
|
|
Collège Voltaire |
|
|
0736/XX |
|
Ö 4.3 |
|
|
|
Sondervermögen des Bezirksamts |
|
|
0745/XX |
|
Ö 4.4 |
|
|
|
Unkrautvernichtungsmittel |
|
|
0740/XX |
|
Ö 4.5 |
|
|
|
Briefkastenbatterie in der Oranienburger Straße |
|
|
0731/XX |
|
Ö 4.6 |
|
|
|
Verkehrschaos an der Amazon-Niederlassung |
|
|
0738/XX |
|
Ö 4.7 |
|
|
|
Osteuropäische Obdachlose |
|
|
0733/XX |
|
Ö 4.8 |
|
|
|
Bundestagswahl 2018? |
|
|
0734/XX |
|
Ö 4.9 |
|
|
|
Sicherheit am Eingang im Rathaus |
|
|
0715/XX |
|
Ö 4.10 |
|
|
|
Vorlesetag 2017 |
|
|
0741/XX |
|
Ö 4.11 |
|
|
|
Straftaten in Reinickendorfer Schulen |
|
|
0744/XX |
|
Ö 4.12 |
|
|
|
Mietverhältnisse in Hermsdorfer Einfamilienhaus |
|
|
0739/XX |
|
Ö 4.13 |
|
|
|
Bürgerbeteiligung |
|
|
0735/XX |
|
Ö 4.14 |
|
|
|
Kommunalpolitische Presseberichterstattung |
|
|
0714/XX |
|
Ö 4.15 |
|
|
|
Leerstand von Villen am Waidmannsluster Damm |
|
|
0737/XX |
|
Ö 5 |
|
|
|
Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen |
|
|
|
|
Ö 5.1 |
|
|
|
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0090/XX |
|
Ö 5.2 |
|
|
|
Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0297/XX |
|
Ö 5.3 |
|
|
|
Unterstützung der schulischen Gremien
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0377/XX |
|
Ö 5.4 |
|
|
|
Integrationsprojekt "Himmel und Erde" auf Sportvereine ausweiten
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0404/XX |
|
Ö 5.5 |
|
|
|
Diebstahlschutz auf Fahrradabstellanlagen
(Beschlussempfehlung) |
|
|
0548/XX |
|
Ö 5.6 |
|
|
|
Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf
(Große Anfrage) |
|
|
0646/XX |
|
Ö 5.6.1 |
|
|
|
Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf |
|
|
0646/XX-01 |
|
Ö 6 |
|
|
|
Feststellungen |
|
|
|
|
Ö 7 |
|
|
|
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
|
|
|
|
Ö 7.1 |
|
|
|
Unisex-Sanitärräume und -Umkleiden in Schwimmbädern |
|
|
0046/XX-01 |
|
Ö 7.2 |
|
|
|
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel - Ausreichend Schulplätze |
|
|
0079/XX-01 |
|
|
|
13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 7.2 - überwiesen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.05.2017 - Drucksache Nr. 0079/XX -: „Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der im Einzugsbereich Märkisches Viertel verfügbaren Grundschulen und der Oberschulen in Gesamt-Reinickendorf zu überprüfen und sicherzustellen, dass genügend Schulplätze für die wachsende Anzahl schulpflichtiger Kinder bereitstehen. Auch mit Schulen in freier Trägerschaft sollen entsprechende Gespräche geführt werden.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Im Zuge der rasant wachsenden Stadt ist berlinweit eingeführt worden, ein jährlich wiederkehrendes Monitoring-Verfahren durchzuführen, um kurzzeitigere Schulentwicklungen abbilden zu können (wo entsteht Wohnungsbau, wie viel Wohnungen werden wann und in welcher Schulregion fertiggestellt und wie viel Schulplätze werden benötigt), um daraus die notwendigen Schulbaumaßnahmen abzuleiten. Dieses Monitoring stellt die offizielle Aktualisierung der bezirklichen Schulentwicklungspläne dar. In diesem Monitoring wird für die Grundschulregion im Märkischen Viertel für das Schuljahr 2016/17 ein Plus von 0,5 Zügen festgestellt, für das Schuljahr 2021/22 ein Plus von 1,3 Zügen und für das Schuljahr 2024/25 ein Plus von 0,5 Zügen prognostiziert. Dieses Ergebnis wird durch die Kapazitätserweiterung der 2,5-zügigen Märkischen Grundschule (12G26) von 1,5 auf 4 Züge möglich. Die Baumaßnahme hat in diesem Jahr begonnen und soll zum Schuljahresbeginn 2019/20 fertiggestellt werden. Dieser Erweiterungsbau an der Staatlichen Europaschule, in der sich ein Regelzug im Aufbau befindet (zurzeit Klassenstufe 4) wird überwiegend von Schülerinnen und Schülern aus ganz Berlin genutzt. Langfristig wird ein weiterer Bedarf an Schulplätzen prognostiziert. Darin ist auch berücksichtigt, dass im 1. Quartal 2018 die Fertigstellung der Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) auf dem Grundstück der GESOBAU im Senftenberger Ring 31-35 erfolgen soll. Das Bezirksamt hat deshalb eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Darin soll die Erweiterung der 4-zügigen Chamisso-Grundschule (12G27) zu 2 eigenständigen 3-zügigen Grundschulen - unter Einbindung der unmittelbaren Anrainer – geprüft werden. Im Oberschulbereich hat das Monitoring ergeben, dass der wachsende Bedarf durch die geplanten und investiv abgesicherten Erweiterungsmaßnahmen an 3 Oberschulen bis zum Schuljahr 2024/25 gedeckt sein wird. Die Bereitstellung von Oberschulplätzen unterliegt keiner regionalen Zuordnung. Das Bezirksamt pflegt Kontakte und den Austausch zu und mit Schulen in freier Trägerschaft in Reinickendorf. Insbesondere im Märkischen Viertel haben über den Stadtumbau West und die Bildungslandschaft MV regelmäßige Gesprächsrunden – auch unter Einbeziehung der Schulen in freier Trägerschaft – stattgefunden und werden neu auch wieder aufleben. Grundsätzlich sei darauf hingewiesen, dass Schulen in freier Trägerschaft nicht Teil der bezirklichen und Berliner Schulentwicklungsplanung sind und sein können, da sie durch ein so genanntes Schulgeld den Schulplatz nicht kostenfrei zur Verfügung stellen. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0079/XX damit als erledigt zu betrachten. Frank BalzerTobias Dollase BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss
|
|
|
|
|
11.01.2018 - Schulausschuss |
|
|
Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.05.2017 - Drucksache Nr. 0079/XX -: „Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der im Einzugsbereich Märkisches Viertel verfügbaren Grundschulen und der Oberschulen in Gesamt-Reinickendorf zu überprüfen und sicherzustellen, dass genügend Schulplätze für die wachsende Anzahl schulpflichtiger Kinder bereitstehen. Auch mit Schulen in freier Trägerschaft sollen entsprechende Gespräche geführt werden.“ wird gem. § 13 BezVG berichtet: Im Zuge der rasant wachsenden Stadt ist berlinweit eingeführt worden, ein jährlich wiederkehrendes Monitoring-Verfahren durchzuführen, um kurzzeitigere Schulentwicklungen abbilden zu können (wo entsteht Wohnungsbau, wie viel Wohnungen werden wann und in welcher Schulregion fertiggestellt und wie viel Schulplätze werden benötigt), um daraus die notwendigen Schulbaumaßnahmen abzuleiten. Dieses Monitoring stellt die offizielle Aktualisierung der bezirklichen Schulentwicklungspläne dar. In diesem Monitoring wird für die Grundschulregion im Märkischen Viertel für das Schuljahr 2016/17 ein Plus von 0,5 Zügen festgestellt, für das Schuljahr 2021/22 ein Plus von 1,3 Zügen und für das Schuljahr 2024/25 ein Plus von 0,5 Zügen prognostiziert. Dieses Ergebnis wird durch die Kapazitätserweiterung der 2,5-zügigen Märkischen Grundschule (12G26) von 1,5 auf 4 Züge möglich. Die Baumaßnahme hat in diesem Jahr begonnen und soll zum Schuljahresbeginn 2019/20 fertiggestellt werden. Dieser Erweiterungsbau an der Staatlichen Europaschule, in der sich ein Regelzug im Aufbau befindet (zurzeit Klassenstufe 4) wird überwiegend von Schülerinnen und Schülern aus ganz Berlin genutzt. Langfristig wird ein weiterer Bedarf an Schulplätzen prognostiziert. Darin ist auch berücksichtigt, dass im 1. Quartal 2018 die Fertigstellung der Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) auf dem Grundstück der GESOBAU im Senftenberger Ring 31-35 erfolgen soll. Das Bezirksamt hat deshalb eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Darin soll die Erweiterung der 4-zügigen Chamisso-Grundschule (12G27) zu 2 eigenständigen 3-zügigen Grundschulen - unter Einbindung der unmittelbaren Anrainer – geprüft werden. Im Oberschulbereich hat das Monitoring ergeben, dass der wachsende Bedarf durch die geplanten und investiv abgesicherten Erweiterungsmaßnahmen an 3 Oberschulen bis zum Schuljahr 2024/25 gedeckt sein wird. Die Bereitstellung von Oberschulplätzen unterliegt keiner regionalen Zuordnung. Das Bezirksamt pflegt Kontakte und den Austausch zu und mit Schulen in freier Trägerschaft in Reinickendorf. Insbesondere im Märkischen Viertel haben über den Stadtumbau West und die Bildungslandschaft MV regelmäßige Gesprächsrunden – auch unter Einbeziehung der Schulen in freier Trägerschaft – stattgefunden und werden neu auch wieder aufleben. Grundsätzlich sei darauf hingewiesen, dass Schulen in freier Trägerschaft nicht Teil der bezirklichen und Berliner Schulentwicklungsplanung sind und sein können, da sie durch ein so genanntes Schulgeld den Schulplatz nicht kostenfrei zur Verfügung stellen. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0079/XX damit als erledigt zu betrachten. Frank BalzerTobias Dollase BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat Kenntnisnahme
|
Ö 7.3 |
|
|
|
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel - Ausreichende Lehrerkapazitäten |
|
|
0080/XX-01 |
|
Ö 7.4 |
|
|
|
Schulen im Schumacher-Quartier |
|
|
0091/XX-01 |
|
Ö 7.5 |
|
|
|
Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder" |
|
|
0113/XX-01 |
|
Ö 7.6 |
|
|
|
Unisex-Sanitärräume und -Umkleidemöglichkeiten bei Neubauten von Sportstätten und Schwimmbädern |
|
|
0363/XX-01 |
|
Ö 7.7 |
|
|
|
Jahresstatistik Menschen mit Behinderung |
|
|
0403/XX-01 |
|
Ö 7.8 |
|
|
|
Wiederinbetriebnahme der Gartenarbeitsschule im Billerbecker Weg |
|
|
0660/XX |
|
Ö 7.9 |
|
|
|
Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-63 für die Grundstücke Trettachzeile 3 /19, Ziekowstraße 79 / 85, Trepliner Weg 4 / 8G, die Flurstücke 754, 782, 1744/6 und 1824/6 der Flur 3, Gemarkung Wittenau, sowie der anliegenden Straßenflächen des Trepliner Weges im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde |
|
|
0679/XX |
|
Ö 7.10 |
|
|
|
Öffentlicher Spielplatzbau im Rahmen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel |
|
|
0685/XX |
|
Ö 7.11 |
|
|
|
Benennung von geeigneten Grundstücken für die Bebauung mit modularen Systembau-Kitas |
|
|
0686/XX |
|
Ö 7.12 |
|
|
|
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XX-274 für die Grundstücke Trepliner Weg 2 /8, Trettachzeile 1 / 19 und Ziekowstraße 79/85 sowie für den Trepliner Weg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Borsigwalde |
|
|
0689/XX |
|
Ö 7.13 |
|
|
|
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt)
Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken |
|
|
1067/XIX-29-01 |
|
Ö 8 |
|
|
|
Große Anfragen |
|
|
|
|
Ö 8.1 |
|
|
|
Schulsanierung in Reinickendorf |
|
|
0705/XX |
|
Ö 8.2 |
|
|
|
Sachstand Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive |
|
|
0721/XX |
|
Ö 9 |
|
|
|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
|
|
|
|
Ö 9.1 |
|
|
|
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission |
|
|
0687/XX |
|
Ö 10 |
|
|
|
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
|
|
|
|
Ö 10.1 |
|
|
|
Vermüllung in der Thyssenstraße entgegenwirken |
|
|
0265/XX |
|
Ö 10.2 |
|
|
|
Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten |
|
|
0287/XX |
|
Ö 10.3 |
|
|
|
Schäfersee Sommerferienprojekt |
|
|
0355/XX |
|
Ö 10.4 |
|
|
|
Konzept für Datenmonitoring für den Stadtraum Reinickendorf-West entwickeln |
|
|
0371/XX |
|
Ö 10.5 |
|
|
|
Projekt "Babylotse" auch für Reinickendorf |
|
|
0400/XX |
|
Ö 10.6 |
|
|
|
Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd |
|
|
0401/XX |
|
Ö 10.7 |
|
|
|
Feuerwache Tegelort sanieren |
|
|
0402/XX |
|
Ö 10.8 |
|
|
|
Metallic-Konfetti |
|
|
0461/XX |
|
Ö 10.9 |
|
|
|
Bolzplätze in Reinickendorf auch an Sonn- und Feiertagen öffnen |
|
|
0465/XX |
|
Ö 10.10 |
|
|
|
Legionellenbefall bekämpfen |
|
|
0537/XX |
|
Ö 10.11 |
|
|
|
Zukunft Tetra-Pak und Underberg-Gelände |
|
|
0551/XX-01 |
|
Ö 10.12 |
|
|
|
Kälteschlafplätze |
|
|
0630/XX |
|
Ö 10.13 |
|
|
|
Städtebauliche Aufwertung eines Platzes in Hermsdorf |
|
|
0639/XX |
|
Ö 10.14 |
|
|
|
Änderung der Geschäftsordnung - Sondermittel |
|
|
0603/XX |
|
Ö 11 |
|
|
|
Anträge |
|
|
|
|
Ö 11.1 |
|
|
|
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Schulausschuss |
|
|
0743/XX |
|
Ö 12 |
|
|
|
Ersuchen |
|
|
|
|
Ö 12.1 |
|
|
|
Wahrnehmbarkeit von Radwegen an Bushaltestellen erhöhen |
|
|
0691/XX |
|
Ö 12.2 |
|
|
|
Kooperationsvereinbarung zum Klimaschutz abschließen |
|
|
0706/XX |
|
Ö 12.3 |
|
|
|
WLAN-Zugang im Rathaus für alle Fraktionen und die Seniorenvertretung |
|
|
0704/XX |
|
Ö 12.4 |
|
|
|
Barrierefreier Livestream |
|
|
0696/XX |
|
Ö 12.5 |
|
|
|
Reinigung Tegeler Hafenbecken |
|
|
0694/XX |
|
Ö 12.6 |
|
|
|
Beteiligung am Tag der Städtebauförderung am 05.05.2018 |
|
|
0707/XX |
|
Ö 12.7 |
|
|
|
Bürgerfreundliches Reinickendorf - Sportangebote im Internet finden |
|
|
0711/XX |
|
Ö 12.8 |
|
|
|
Modernes Carsharing in Reinickendorf |
|
|
0697/XX |
|
Ö 12.9 |
|
|
|
Entwässerung in Reinickendorf II - Regenentwässerungspotential über die Fahrbahndecken nutzen |
|
|
0712/XX |
|
Ö 12.10 |
|
|
|
Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award |
|
|
0709/XX |
|
Ö 12.11 |
|
|
|
Entwässerung in Reinickendorf I - Information zum Selbstschutz vor Regenwasserschäden |
|
|
0717/XX |
|
Ö 12.12 |
|
|
|
Grundinstandsetzung der Zufahrt in der Ollenhauerstraße 65A - 64E / am Kienhorstpark |
|
|
0710/XX |
|
Ö 12.13 |
|
|
|
Langes Wochenende der offenen Ateliers |
|
|
0742/XX |
|
Ö 12.14 |
|
|
|
Verkehrsregulierung in Hermsdorf |
|
|
0746/XX |
|
Ö 13 |
|
|
|
Empfehlungen |
|
|
|
|
Ö 13.1 |
|
|
|
Endlich Quartiersmanagement für die Rollberge-Siedlung |
|
|
0708/XX |
|
Ö 13.2 |
|
|
|
Sonderprogramm Straßenbäume |
|
|
0690/XX |
|
Ö 13.3 |
|
|
|
Grundstück des ehemaligen Collège Voltaire für den Eigenbedarf der wachsenden Stadt sichern |
|
|
0702/XX |
|
Ö 13.4 |
|
|
|
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt |
|
|
0698/XX |
|
Ö 13.5 |
|
|
|
Freie Fahrt zwischen Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf |
|
|
0695/XX |
|
Ö 13.6 |
|
|
|
Bushaltestelle Sagritzer Weg reaktivieren - Gesellschaftliche Teilhabe mobilitätseingeschränkter Menschen im Märkischen Viertel verbessern! |
|
|
0701/XX |
|
Ö 13.7 |
|
|
|
Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf |
|
|
0692/XX |
|
Ö 13.8 |
|
|
|
Lärmschutz Schorfheidestraße |
|
|
0703/XX |
|
Ö 13.9 |
|
|
|
Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau |
|
|
0693/XX |
|
Ö 13.10 |
|
|
|
Zukunft des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik |
|
|
0713/XX |
|
Ö 13.11 |
|
|
|
Entwässerung in Reinickendorf III - Berliner Maßnahmen zum Schutz vor Überschwemmung |
|
|
0716/XX |
|
Ö 13.12 |
|
|
|
Entwässerung in Reinickendorf IV - Verbesserung der Aufnahmefähigkeit von Straßengullis zur Regenentwässerung in Frohnau |
|
|
0718/XX |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|