Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

 
 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.12.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
 
Wortprotokoll
Beschluss

Große Anfrage - Fraktion Die Linke - Drs. Nr. 0721/XX

Sachstand Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 8.2 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Beschlusempfehlung - Geschäftsordnungsausschuss - Drs. Nr. 0603/XX

Änderung der Geschäftsordnung – Sondermittel

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.14 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Hauptausschuss

 

Antrag - Fraktion CDU - Drs. Nr. 0743/XX

Wahl eines stellvertreten den Bürgerdeputierten in den Schulausschuss

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.1 aufgerufen.

 

Ersuchen – B90/Grüne / SPD / FDP / Die Linke - Drs. Nr. 0742/XX

Langes Wochenende der offenen Ateliers

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.13 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung)

 

Ersuchen – Fraktion AfD - Drs. Nr. 0746/XX

Verkehrsregulierung in Hermsdorf

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.14 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 

  
 

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