Drucksache - 0721/XX  

 
 
Betreff: Sachstand Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Fraktion Die Linke - Lederle, Felix 
Drucksache-Art: Große Anfrage per Dringlichkeit
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
13.12.2017 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
10.01.2018 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf beantwortet   

Sachverhalt
Anlage/n
ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:
 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Welche Aufgaben soll der Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der Schulbau- und Sanierungsoffensive übernehmen?

 

  1. Welche Kriterien lagen der Entscheidung des Bezirksamtes zu Grunde, sich dem Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf anzuschließen?

 

  1. Welche konkreten Kooperationsprojekte haben die in dem Regionalverbund zusammengeschlossenen Bezirke Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf identifiziert?

 

  1. Wann wird der Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf seine Arbeit aufnehmen?

 

  1. In welcher Form ist die Beteiligung der bezirklichen Gremien geplant?

(Frage nachgereicht am 14.12.2017)

 

6.Welche finanziellen und personellen Bedarfe hat der Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf?

 

7.In welcher Form beteiligt sich der Senat an der finanziellen und personellen Ausstattung des Regionalverbundes Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf?

 

8.Ist für den Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf eine Geschäftsstelle geplant? Wenn ja, wo soll diese angesiedelt werden? Wenn nein, wie soll die Zusammenarbeit organisiert werden?

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

 

Die SPD-Fraktion hat eine GA zum Stand der Schulbauoffensive eingebracht, die aber nicht nach dem Sachstand des Regionalverbundes Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive fragt. Wenn die GA zum Sachstand Regionalverbund Reinickendorf, Mitte, Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf zur Umsetzung der Schulbauoffensive gemeinsam mit der GA der SPD-Fraktion in der nächsten BVV-Sitzung behandelt wird, kann eine erneute Befassung der BVV mit dem Thema Schulbauoffensive im Januar vermieden werden und sich die BVV-Sitzung im Januar anderen Themen widmen.

ALLRIS net Ratsinformation

Anlagen:
 

  
 

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