Drucksache - VIII-0525  

 
 
Betreff: Radwege befahrbarer machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.07.2018 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 17. BVV am 04.07.18
Änderungsantrag CDU 17. BVV am 04.07.18
Antrag SPD & Bü90/Die Grünen, 17.BVV am 04.07.18 Ausfertigung nach Beschlussfassung
VzK§13BezVG BA, SB 24. BVV am 15.05.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0525

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Radwege befahrbarer machen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in des 17. Sitzung am 04.07.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0525

Das Bezirksamt wird ersucht, der Verkehrssicherungspflicht auf Radwegen und Straßen, insbesondere für den Fahrradverkehr, nachzukommen und auf die Fahrbahn und Radwege hinausragenden Äste und Sträucher zügig und regelmäßig zu beschneiden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Straßenbegeher sowie die Mitarbeiter aus der Grünpflege des Straßen- und Grünflächenamts wurden auf den vorgetragenen Umstand sensibilisiert. Dennoch ist darauf hinzuweisen, dass sich mit dem Neubau von Radwegen nicht gleichzeitig die Kapazitäten der Mitarbeiter in der Grünanlagenpflege erhöhen. Defizite sind so vorprogrammiert.

Trotzdem werden die Mitarbeiter, auch im Zusammenhang mit der in Erledigung der Drucksache VIII-0626 zu erstellenden Liste für die Überprüfung von Fahrradwegen, entsprechende Aktivitäten verstärken und einen regelmäßigen Beschnitt ermöglichen.


Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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