Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betr.: Benennungsabsicht für die Nummernstraße Straße 4 im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch in „Alpenberger Straße“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Es ist beabsichtigt, die bisher mit Nummer 4 bezeichnete Straße im Ortsteil Buch in
„Alpenberger Straße“ zu benennen. Die Lage der Straße ist auf dem beiliegenden Plan zu erkennen.

Begründung

Ein Anlieger der Straße 4 regte die Benennung der Straße 4 im Ortsteil Buch an.

Die Straße 4 trug den Namen Alpenberger Straße bereits von 1925–1952. Die Namensgebung erfolgte nach der Kolonie Alpenberge in der heutigen Gemeinde Panketal im Ortsteil Schwanebeck (Land Brandenburg).
Es ist nicht nachzuvollziehen, warum und auf welche Art und Weise der Name entstand bzw. durch die Zuständigen aus Zeiten der DDR wieder aufgegeben wurde.
Der Anlieger brachte Nachweise, aus denen hervorgeht, dass die Straße teilweise bis in die 2000 Jahre mit dem Namen „Alpenberger Straße“ geführt wurde, gleichzeitig jedoch auch mit der Bezeichnung „Straße 4“ zu finden war.
In Berlin gibt es mehrere Nummernstraßen 4, eine davon im Bezirk Pankow im Ortsteil Heinersdorf. Dies führte immer wieder zu erheblichen Irrungen, z. B. beim Auffinden der Straße und der Zustellung der Post. Eine Benennung in „Alpenberger Straße“ räumt dies aus dem Weg.
Die Straße 4 bildet in nördliche sowie in südliche Richtung jeweils einen Stich, der mit einer Kreuzung verwechselt werden könnte. Auch diese Stiche würden den Na-




men „Alpenberger Weg“ erhalten und die Zugehörigkeit zur Straße somit offensichtlich werden.

Die Anwohner der Straße 4 wurden bereits mit Schreiben vom 18.11.2016 über die Benennungsabsicht der Straße 4 in „Alpenberger Straße“ informiert.

Die Benennung der Straße 4 erfüllt die Voraussetzungen zur Umsetzung der Ausführungsvorschriften zu § 5 des Berliner Straßengesetzes (AV Benennung).

Die Abfrage bei den übrigen Straßen- und Grünflächenämtern Berlins und beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat ergeben, dass keine gleichen Benennungsabsichten bestehen sowie gleiche oder gleichlautende Straßenbezeichnungen in Berlin nicht vorhanden sind. Die statistische Schlüsselnummer lautet: 11094.

Die Abfrage des Frauenbeirates ergab, dass der Benennung der Straße 4 zugestimmt wird.

Das Benennungsverfahren soll entsprechend § 5 Abs. 1 Satz 1 Berliner Straßengesetz durchgeführt werden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Die Kosten für die Ausstattung mit Straßennamen- und Erläuterungsschildern werden im weiteren Verfahren ermittelt. Die Finanzierung erfolgt dann aus Kapitel 3800,
Titel 52101 im Rahmen des vorhandenen Haushaltsansatzes.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Anlage
Lageplan