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Drucksache - VII-0725
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Buchholzer Straße aus dem übergeordneten Verkehrsnetz herausnehmen |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 25. Sitzung am 17.09.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0725
“Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzusetzen, dass die Buchholzer Straße zwischen der Buswendeschleife hinter dem Flavierweg und der Ortslage Blankenfelde aus dem übergeordneten Straßenverkehrsnetz herausgenommen wird.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Aufgrund des am 10.11.2016 an Herrn Staatssekretär Gaebler gerichteten Schreibens, in dem nochmals an die fehlende Prüfung erinnert und um Mitteilung an das Bezirksamt gebeten wurde, erfolgte leider bis Mai 2017 kein Rücklauf. Auf nochmalige Nachfrage des Bezirksamtes an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erfolgte in der 21. Kalenderwoche nun ein Verweis auf ein Schreiben vom 31. Januar 2015 zur Beantwortung der BVV Drucksache VII-0722, in dem mitgeteilt wurde: „Die von Ihnen bzw. der BVV ebenfalls beantragte Herausnahme des Straßenzuges aus dem übergeordneten Straßennetz kann, auch wenn der Ausbauzustand nicht einer üblichen städtischen Straße entspricht, wegen seiner weiterhin benötigten Verkehrsfunktion als Verbindung der B96a und Französisch-Buchholz nicht erfolgen“. Diese Mitteilung der Senatsverwaltung hat weiterhin Bestand und wir bitten die Drucksache nunmehr als erledigt zu betrachten. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn | Daniel Krüger |
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