Drucksache - VII-0371  

 
 
Betreff: Flüchtlingsunterkunft langfristig erhalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.03.2013 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.11.2013 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Unterbringung von Flüchtlingen in der Straßburger Straße wurde seitens der Flüchtlinge und im Bezirk als sehr positiv erlebt

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                          .10.2013

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VII-0371/2013

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Flüchtlingsunterkunft langfristig erhalten

 

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 13. Tagung am 06.03.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr.:VII-0371/13.

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass der derzeit genutzte Standort für die Unterbringung von Flüchtlingen in der Straßburger Straße (Prenzlauer Berg) dauerhaft für diesen Zweck gesichert und genutzt wird.

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

Die Bemühungen des Bezirksamts im Hinblick auf den Erhalt des Standortes Straßburger Straße für die Unterbringung von Flüchtlingen waren erfolgreich.

 

Das in der Sache zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales schloss zwischenzeitlich mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) einen entsprechenden Vertrag für den Zeitraum bis Oktober 2017. Aufgrund der anhaltend hohen Zugangszahlen ist beabsichtigt, das Objekt für diese Zeitspanne als Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende und Flüchtlinge zu nutzen.

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

Der Erhalt dieses Objektes stellt einen Beitrag zu Toleranz, Vielfalt und Respekt im Zusammenleben zwischen Asylsuchenden bzw. Flüchtlingen und den Anwohnerinnen und Anwohnern des Bezirks dar.

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

keine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                        Lioba Zürn-Kasztantowicz

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin für             

                                                                                    Soziales, Gesundheit, Schule u. Sport

 

 

 

 

 

 

 

 
 

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