Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Drucksache - VI-0245
Siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 14.10.2008An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Drucksache
Nr.: VI - 0245 / 07 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Betr.: Steg über den Gleimtunnel Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der Sitzung am 11.7.2007 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 0245/07 - „Die
BVV erachtet den mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme Drs. VI – 0120
vorgelegten Schlussbericht nicht als adäquate Umsetzung ihres Beschlusses vom
07.03.2007 und ersucht das Bezirksamt:
wird gemäß
§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem
ersten Zwischenbericht vom 24.10.2007 berichtete das Bezirksamt darüber, dass
Gespräche zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Bundesanstalt
für Immobilienaufgaben, der Deutschen Bahn Netz AG und dem Bezirksamt
stattgefunden haben, um eine tragfähige Lösung für eine Verbindung über den
Gleimtunnel zu finden. Im Ergebnis
dieser Gespräche wurde durch die Grün Berlin GmbH eine neue Verbindung über den
Gleimtunnel hergestellt und finanziert. Grundlage hierfür war der Abschluss
eines Gestattungsvertrages zwischen der Deutschen Bahn Netz AG und dem
Bezirksamt Pankow von Berlin. Die neue
Wegeverbindung über den Gleimtunnel wurde am 4.8. 2008 eröffnet. Wir bitten,
die o. g. Drucksache als erledigt zu betrachten.
Haushaltsmäßige
Auswirkungen KeineGleichstellungs- und
gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die
nachhaltige Entwicklung
Keine Kinder- und Familienverträglichkeit
Keine
Auswirkungen Matthias
Köhne Bezirksbürgermeister |
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