Auszug - Clearingstelle in Tempelhof-Schöneberg   

Herr Jäger informierte über Funktionsweise und Arbeit der Clearingstelle im Jobcenter Tempelhof-Schöneberg, die am 1. April 2013 eingerichtet wurde und beantwortete Fragen der Ausschussmitglieder.

Ihre Aufgabe besteht darin, im Vorfeld der Widerspruchsstelle Probleme/Verfahrensfehler bei Leistungsbescheiden mit den Kunden durch Überprüfung der Akten  aufzuklären. Im Falle von Unklarheiten oder Fehlern werden Empfehlungen an das Leistungsteam gegeben. Für die  Kunden besteht weiterhin die Widerspruchsmöglichkeit, wenn keine Klärung möglich ist bzw. das Leistungsteam der Empfehlung nicht folgt.

Keine Zuständigkeit für Sanktionen. In solchen Fällen wird Kontakt mit den Fallmanagern aufgenommen.

Besetzung

Die Clearingstelle ist mit 3 Sachbearbeitern besetzt, die im Jobcenter ihre Ausbildung erfahren haben.

Eine Unabhängigkeit ist nicht gegeben, da sie Mitarbeiter des Jobcenters sind.

Allerdings ist die Haltung der Ratsuchenden ihnen gegenüber unvoreingenommen, da die Sachbearbeiter nicht Teil des Leistungsteams sind. 95 % sind sehr zufrieden, 5 % beratungsresistent.

Eine Vermittlung an andere Hartz IV-Beratungsstellen erfolgt grundsätzlich nicht,  in besonderen Fällen aber an andere Beratungsstellen, wie Schuldnerberatung.

Ergebnisse:

Seit 2013 wurden ca. 2000 bis 2500 Fälle bearbeitet, ca. 2,5 Fälle pro Tag, wodurch etwa 10 % der Widersprüche verhindert wurden.