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Auszug - Meinungsfreiheit der Bürgerschaft schützen - vor Einschüchterungsversuchen schützen!  

 
 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
TOP: Ö 1.4.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
VII-0500 Meinungsfreiheit der Bürgerwerkstatt schützen - vor Einschüchterungsversuchen schützen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Linksfraktion, PiratenfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
  
Wortprotokoll
Die Dringlichkeit vom Bezirksverordneten Mindrup (SPD) begründet

Die Dringlichkeit vom Bezirksverordneten Mindrup (SPD) begründet. Mit einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen konnte die notwendige 2/3 Mehrheit für die Bestätigung der Dringlichkeit erreicht werden.

Anschließend wird der Dringlichkeitsantrag mehrheitlich bei einigen Enthaltungen beschlossen.

  Beschluss: 05.06.2013 Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 23.09.2015 realisiert Verantwortlich:
Bezirksstadtrat/ stellv. BzBm für Stadtentwicklung  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 28.08.2013  
Vermerk:

 
 

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