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Auszug - Handreichung Bürgerbeteiligung, Jugendhilfeausschuss
Zum Thema Handreichung Bürgerbeteiligung informierte Herr Bezirksstadtrat Federlein: Die Senatsverwaltung für Inneres, Abteilung I hat den Entwurf für eine Handreichung Bürgerbeteiligung in Berlin im Entwurf fertig. Es soll nunmehr im Januar/Februar eine Änderung des BezVG erfolgen. Für Rückfragen auch für den Ausschuss stehen bei Senlnn folgende Mitarbeiter/innen zur Verfügung:
Kaulitz, Detlef Abteilung: I Telefon intern: 92232344 Telefon extern: +49 30 90223 2344 Fax extern: +49 30 9028 4563 E-Mail: Stellenzeichen: IA 14 Arbeitsgebiet: Geschäftsverfahren und Geschäftsordnungen der Berliner Verwaltung; allgemeine Maß... Regelung der Bezirksgrenzen; Mitarbeit bei Wahlen und Abstimmungen in organisatorischen...
Janes-Piesbergen, Ingrid Abteilung: I Telefon intern: 9223 1055 Telefon extern: +4930902231055 Fax extern: +493090284265 E-Mail: Stellenzeichen: IA 12 JP
Frau Janes-Piesbergen hat ausdrücklich bestätigt, dass eine eigenständige Erarbeitung einer Handreichung durch einen Bezirk nicht sinnvoll ist.
Zur Problematik der Unterausschüsse im Jugendhilfeausschuss und der Organisation der Arbeit in der Spielplatzkommission berichtete der Ausschussvorsitzende Herr Schülke über die Diskussion im Ältestenrat. Danach soll dem Jugendhilfeausschuss empfohlen werden, künftig sachbezogene Arbeitsgruppen zu bilden für die Vorbereitung von Ausschussentscheidungen zu speziellen Fragestellungen. Das Bezirksamt wird künftig, wie im Kinderspielplatzgesetz festgelegt, über die Zusammensetzung der Kommission entscheiden und die Mitglieder berufen.
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