Kleine Anfrage - KA-0076/IX  

Die Liegenschaft „Am Weingarten 14, 10407 Berlin“, ist seit 2016 verpachtet. Bezugnehmend auf die Beantwortung der kleinen Anfrage 0002/IX wurde das genannte Grundstück zum 01.01.2022 aus dem SODA-Vermögen in das Fachvermögen des Schul- und Sportamtes übertragen. Der Fachbereich Immobilienverwaltung übernimmt seitdem im Auftrag des Schul- und Sportamtes die Verwaltung des Grundstückes und auch das Vertragsmanagement des Mietvertrags.

1. Wer sind die Vertragsparteien des Pachtvertrags seit der Übernahme in den bezirklichen Verantwortungsbereich?
2. Wie gestaltet sich das mit dem Eigentümer vertraglich vereinbarte Entgelt zur Nutzung der Sache?
3. Welche Pachtvertragslaufzeit wurde vereinbart?
4. Welche Kündigungsfristen und ggfs. -gründe wurden vereinbart? (Bitte um Aufschlüsselung zwischen Eigentümer und Pächter.)
5. Welche Gespräche, mit welchem Inhalt gab es zwischen dem Bezirksamt und dem Pächter?
6. Wie gestaltet sich der Zeitplan zur Errichtung der Typensporthalle?
7. Welche finanziellen, personellen und materiellen Ressourcen sind zur Errichtung bereits bereitgestellt und/oder vorgehalten bzw. geplant?