Kleine Anfrage - KA-0173/VII  

Das Bezirksamt Pankow wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Bitte listen Sie tabellarisch auf, wann die regelmäßigen – mindestens in Abständen von höchstens fünf Jahren durchzuführenden – Brandsicherheitsschauen gemäß § 5 Abs. 2 BetrVO in Pankower staatlichen und privaten Schulen stattgefunden haben (tabellarisch, p. a., 1991 bis dato, sortiert nach Schulform und Bezirksregion; fortan aufgeführt als: Tabelle).

2. Bitte führen Sie im Einzelnen die festgestellten Ergebnisse (Ist- und Soll-Zustand) obiger Brandsicherheitsschauen auf (Tabelle).

3. Bitte führen Sie im Einzelnen auf, welche Konsequenzen das Bezirksamt Pankow gezogen hat aus obigen Brandsicherheitsschau-Ergebnissen: d. h. welche konkreten Maßnahmen ergriffen worden sind im Falle festgestellter Brandsicherheitsmängel (Tabelle).

4. Bitte listen Sie im Einzelnen auf, welche finanziellen Mittel das Bezirksamt Pankow aufgewendet hat zur Beseitigung u. U. festgestellter Brandsicherheitsmängel (Tabelle)

5. Bitte führen Sie auf, in welchen Kalenderjahren die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO an staatlichen und privaten Schulen im Bezirk Pankow verbindlich eingehalten worden sind und in welchen Jahren definitiv nicht (Tabelle).

6. Bitte listen Sie für all jene Fälle, in denen die Vorgaben des § 5 Abs. 2 BetrVO an staatlichen und privaten Schulen im Bezirk Pankow nicht eingehalten worden sind, die konkreten Gründe hierfür auf (Tabelle).

7. Wie beurteilen Sie die aktuelle Lage existierender Brandsicherheitsmängel an staatlichen und privaten Schulen im Bezirk Pankow?

8. Wie schätzen Sie den aktuellen Stand gegebener Brandsicherheit an staatlichen und privaten Schulen im Bezirk Pankow ein?