Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Anlage I zum Protokoll vom 16.12.2021  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Gedenken für verdienstvolle Naturschützer*innen im Zusammenhang mit dem Wuhletal  
Enthält Anlagen
0051/IX  
Ö 1.2  
Zur Bebauung der grünen Innenhöfe in der Bodo-Uhse- und in der Lily-Braun-Straße  
Enthält Anlagen
0053/IX  
Ö 1.3  
Zu den Innenhöfen Bodo-Uhse-Straße 8/10 und Lily Braun-Straße 13/15  
Enthält Anlagen
0055/IX  
Ö 1.4  
Zu den ergänzenden Unterrrichtsräumen für die Kolibiri-Grundschule  
Enthält Anlagen
0062/IX  
Ö 1.5  
Zur Drucksache 0028/IX Klimaschutz konkret! Grüne Innenhöfe Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 erhalten  
Enthält Anlagen
0064/IX  
Ö 1.6  
Zur Gewalt/Diskriminierung/Rassismus und Mobbing an Schulen  
Enthält Anlagen
0109/IX  
Ö 1.7  
Zu: Fragen der Interessengemeinschaft zur Nutzung Grünfläche am Lötschberg-Dreieck Biesdorf  
Enthält Anlagen
0111/IX  
Ö 1.8  
Zu: Der Biodiversität rund um den Kienberg eine Chance geben  
Enthält Anlagen
0052/IX  
Ö 1.9  
Zur Altentreptower-Straße  
Enthält Anlagen
0063/IX  
Ö 1.10  
Zur Drogenproblematik an Schulen im Zeitraum 2020/21 bis Dezember 2021  
Enthält Anlagen
0112/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1  
Gemeinsame Priorität      
Ö 3.1.1  
Zur besseren Unterstützung des Gesundheitsamtes angesichts steigender Corona-Infektionszahlen?  
Enthält Anlagen
0032/IX  
Ö 3.1.2  
Zu: Technische Ausstattung des bezirklichen Gesundheitsamtes  
Enthält Anlagen
0040/IX  
Ö 3.1.3  
Zur neuen Impfstelle im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
0090/IX  
Ö 3.1.4  
Zur Testung von ungeimpften und nicht genesenen Mitarbeitern des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0075/IX  
Ö 3.1.5  
Zur Ausstattung des Gesundheitsamts in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
0099/IX  
Ö 3.1.6  
Zu: Erfahrungen des Bezirksamts mit dem Testen von geimpften oder genesenen Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
0095/IX  
Ö 3.1.7  
Erhöhung der Impfkapazitäten im Bezirk für alle Altersgruppe - Regionale Verteilung sichern  
Enthält Anlagen
0059/IX-I  
Ö 3.1.8  
Impfzentrum in Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0059/IX  
Ö 3.1.9  
Impfangebote im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0072/IX  
Ö 3.1.10  
Erhöhung der Impfkapazitäten im Bezirk – Die Markthalle im Wohngebiet Landsberger Tor als Impf- und Testzentrum nutzen  
Enthält Anlagen
0093/IX  
Ö 3.1.11  
Impfmöglichkeiten schaffen für Kinder – Auch hier im Bezirk. Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0094/IX  
Ö 3.1.12  
3 G am Arbeitsplatz nur durch Erhöhung der Testkapazitäten – Mehr Teststellen und Ausweitung der Öffnungszeiten  
Enthält Anlagen
0101/IX  
Ö 3.2  
Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Zu: 300 Stellen im Bezirksamt nicht besetzt – Wie kann das Bezirksamt die bürgernahe Verwaltungsarbeit voranbringen?  
Enthält Anlagen
0107/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Zu: neue Schulplätze für Marzahn-Mitte  
Enthält Anlagen
0080/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.4.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0041/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.5.1  
Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern  
Enthält Anlagen
0060/IX  
Ö 3.6     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 3.6.1  
Beauftragter für Digitale Transformation  
Enthält Anlagen
0065/IX  
Ö 3.7     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 3.8     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.8.1  
Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen  
Enthält Anlagen
0082/IX  
Ö 4  
Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Weg zur Schwimmhalle „Helmut Behrendt“ für Rettungswagen und Menschen mit Behinderungen barrierefrei machen  
Enthält Anlagen
0113/IX  
Ö 4.2  
Böllerverbot in der Nähe von Park- und Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0114/IX  
Ö 5     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 5.1     Nicht aufgerufener Tagesordnungspunkt Mündliche Anfragen aus der BVV am 18.11.2021      
Ö 5.1.1  
Zum Schüler:innenhaushalt im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
0021/IX  
Ö 5.1.2  
Zum Frauenfußballclub Berlin 2004 e.V.  
Enthält Anlagen
0045/IX  
Ö 5.1.3  
Zu: Kassenarztsitze im Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0039/IX  
Ö 5.1.4  
Zur Eröffnung der Geflüchtetenunterkunft am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
0034/IX  
Ö 5.1.5  
Zur Unterstützung von wohnungslosen Menschen  
Enthält Anlagen
0046/IX  
Ö 5.2     Mündliche und spontane Fragestunde - 16.12.2021      
Ö 5.2.1  
Zu sicheren Schulwegen in Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
0096/IX  
Ö 5.2.2  
Zum ungeordneten Abstellen von Miet-Elektrorollern und -fahrrädern  
Enthält Anlagen
0071/IX  
Ö 5.2.3  
Zu: Kleingartenanlage am Kienberg  
Enthält Anlagen
0102/IX  
Ö 5.2.4  
Zu: Aufnahme afghanischer Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
0089/IX  
Ö 5.2.5  
Zu: Schutz von Metallobjekten im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0104/IX  
Ö 5.2.6  
Zu: Markierung gesunder Bäume im Bereich Flämingstraße 70-75/Wörlitzer Straße 8-24 (Rückseite) in 12689 Berlin mittels roter Farbe  
Enthält Anlagen
0091/IX  
Ö 5.2.7  
Zum Zugang in die Verwaltungsgebäude des Bezirksamtes für die Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
0077/IX  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Nicht aufgerufener Tagesordnungspunkt Große Anfragen aus der BVV am 18.11.2021      
Ö 6.1.1  
Fragen zur Durchführung der Wahlen am 26. September 2021  
Enthält Anlagen
0022/IX  
Ö 6.1.2  
Zu den Planungen für Garagengrundstücke in Hellersdorf-Süd und zur Bebauung Grüner Innenhöfe  
Enthält Anlagen
0024/IX  
Ö 6.1.3  
Zum Meinungswandel des Bezirksamts bei der Bebauung Münsterberger Weg 91-95  
Enthält Anlagen
0026/IX  
Ö 6.2  
Große Anfragen - 16.12.2021      
Ö 6.2.1  
Zu: ethnisch-kulturelle Segregation  
Enthält Anlagen
0081/IX  
Ö 6.2.2  
Zu: Auswirkungen und Ausmaß der den Berliner Schulen auferlegten Kürzungen geldlicher Zuwendungen auf Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0083/IX  
Ö 6.2.3  
Zur Unterstützung sozial benachteiligter Menschen  
Enthält Anlagen
0085/IX  
Ö 6.2.4  
Zur Feuerwehr Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0088/IX  
Ö 6.2.5  
Zur Wohnbebauung Kaufpark Eiche  
Enthält Anlagen
0092/IX  
Ö 6.2.6  
Zu den Bauvorhaben Cecilienplatz 10 -12  
Enthält Anlagen
0106/IX  
Ö 7     Konsenslisten      
Ö 7.1     Konsensliste a)      
Ö 7.1.1  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2728/VIII  
Ö 7.1.2  
Nahtloser Übergang der Trägerschaft im M3-Haus der Begegnung sicherstellen  
Enthält Anlagen
0025/IX  
Ö 7.1.3  
Uneingeschränkten Betrieb des M3-Haus der Begegnung sicherstellen - kein Übergang mit heißer Nadel  
Enthält Anlagen
0056/IX  
Ö 7.1.4  
Kassenärztliche Vereinigung bei der Einrichtung neuer Hausarztpraxen im Bezirk unterstützen!  
Enthält Anlagen
0029/IX  
Ö 7.1.5  
Überprüfung auf Tätigkeit für die Staatssicherheit  
Enthält Anlagen
0058/IX  
Ö 7.1.6  
Neue Schulplätze mit Schulen und Eltern gemeinsam planen  
Enthält Anlagen
0070/IX  
Ö 7.1.7  
Keine Zwangsräumungen und Stromsperren!  
Enthält Anlagen
0074/IX  
Ö 7.1.8  
Geschäftsordnung für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für die VI. Wahlperiode (BA-Vorlage Nr. 0001/VI)  
Enthält Anlagen
0048/IX  
Ö 7.1.9  
Verteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0002/VI)  
Enthält Anlagen
0049/IX  
Ö 7.1.10  
Übertragung der Zuständigkeit zum Erlass von Widerspruchsbescheiden gem. § 27 Abs. 1 b AZG (BA-Vorlage Nr. 0003/VI)  
Enthält Anlagen
0050/IX  
Ö 7.1.11  
Benennung der Vertreter/-innen des Bezirksamtes sowiederen Stellvertreter/-innen für die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf nach §44c Abs. 1 SGB II i.V.m. §4 Abs. 1 AG-SGB II (Änderung des BA-Beschlusses Nr. 0004/V) (BA-Vorlage Nr. 0004/VI)  
Enthält Anlagen
0054/IX  
Ö 7.2     Konsensliste b)      
Ö 7.2.1  
Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen  
Enthält Anlagen
0023/IX  
Ö 7.2.2  
Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren  
Enthält Anlagen
0057/IX  
Ö 7.2.3  
Ausbau von Trinkwasserspendern in weiterführenden Schulen  
Enthält Anlagen
0067/IX  
Ö 7.2.4  
Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
0069/IX  
Ö 7.2.5  
Skateanlage „Liberty Park“ bis zur Fertigstellung am neuen Standort erhalten  
Enthält Anlagen
0073/IX  
Ö 7.2.6  
Adäquate Ausstattung des Gesundheitsamtes in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
0076/IX  
Ö 7.2.7  
Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!  
Enthält Anlagen
0078/IX  
Ö 7.2.8  
Baumaßnahme Jaques-Offenbach-Platz beschleunigen  
Enthält Anlagen
0084/IX  
Ö 7.2.9  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 7.2.10  
Fußgängerüberweg auf der Pilgramer Straße  
Enthält Anlagen
0087/IX  
Ö 7.2.11  
Kaulsdorfer Galgen für sicheren Rad- und Fußverkehr ausbauen  
Enthält Anlagen
0097/IX  
Ö 7.2.12  
Fortbestehen des Tschechow Theaters sichern – Berücksichtigung des Finanzbedarfes im Doppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0098/IX  
Ö 7.2.13  
Sichere Schulwege für unsere Kinder – bevor was passiert. Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0100/IX  
Ö 7.2.14  
Regionale Soziale Dienst (RSD) personell stärken – Einstellungsverfahren beschleunigen und Stellen attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
0103/IX  
Ö 7.2.15  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0105/IX  
Ö 7.3  
Konsensliste c)      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Nicht aufgerufener Tagesordnungspunkt Anträge aus der BVV am 18.11.2021      
Ö 8.1.1  
Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
0006/IX  
Ö 8.1.2  
Bildung von Ausschüssen in der BVV  
Enthält Anlagen
0009/IX  
Ö 8.1.3  
Bildung von Ausschüssen in der BVV  
Enthält Anlagen
0017/IX  
Ö 8.2     Anträge - 16.12.2021      
Ö 8.2.1  
Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”  
Enthält Anlagen
0066/IX  
Ö 8.2.2  
Müll vermeiden: Wahlplakate deckeln  
Enthält Anlagen
0068/IX  
Ö 8.2.3  
Kinder und ihre Begleiter schützen – kurzfristig verkehrsberuhigende Maßnahmen vor der Kita Theo & Dora ergreifen  
Enthält Anlagen
0079/IX  
               
 
 

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