Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:51 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Kreuzung Blumberger Damm/Rudolf-Leonhard-Straße/Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
2168/VII  
Ö 1.2  
Zum Stand der Errichtung einer weiterführenden Schule  
Enthält Anlagen
2179/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.1.1  
Parkplatzlösung für Bauvorhaben in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2181/VII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.2.1  
Zu: Wie weiter mit der Franz-Carl-Achard-Grundschule?  
Enthält Anlagen
2171/VII  
Ö 3.3     Priorität Fraktionen der SPD und der CDU      
Ö 3.3.1  
Zur Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
2149/VII  
Ö 3.3.2  
Ortsumfahrung Ahrensfelde: Stillstand beenden  
Enthält Anlagen
2183/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.4.1  
Personalsituation in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2188/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zur Planung und Realisierung provisorischer Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme der Franz-Carl-Achard-Schule  
Enthält Anlagen
2194/VII  
Ö 4.2  
Sicherung des Schulstandortes der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2197/VII  
Ö 4.3  
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Flüchtlinge gewähren  
Enthält Anlagen
2198/VII  
Ö 4.4  
Vorhaben- und Projektliste für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2199/VII  
Ö 4.5  
Bildung eines Sonderausschusses "Franz-Carl-Achard-Grundschule"  
Enthält Anlagen
2200/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Bau eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
1232/VII  
Ö 5.1.2  
Einwohner/innenversammlung zur Ortsumfahrung Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
1620/VII  
Ö 5.1.3  
Pilotbezirk für Elektromobilität  
Enthält Anlagen
2064/VII  
Ö 5.1.4  
Instandsetzung der Informationsstelen auf den Schmetterlingswiesen
Enthält Anlagen
2096/VII  
Ö 5.1.5  
Sportplätze für ältere Menschen  
Enthält Anlagen
2098/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie es möglich ist, Plätze für ältere Menschen mit entsprechenden altersgerechten Sportgeräten als Generationenaktivsportplätze vor allem in den Großsiedlungen von Marzahn und Hellersdorf zu schaffen und ob diese Plätze möglichst in der Nähe von Senior/innenheimen oder Stadtteilzentren eingerichtet werden können.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie es möglich ist, Plätze für ältere Menschen mit entsprechenden altersgerechten Sportgeräten vor allem in den Großsiedlungen von Marzahn und Hellersdorf zu schaffen und ob diese Plätze möglichst in der Nähe von Senior/innenheimen oder Stadtteilzentren eingerichtet werden können.

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.4 - überwiesen
   
   
    10.12.2015 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 7.3 - erledigt
   
   
    21.01.2016 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
    Ö 6.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie es möglich ist, Plätze für ältere Menschen mit entsprechenden altersgerechten Sportgeräten als Generationenaktivsportplätze vor allem in den Großsiedlungen von Marzahn und Hellersdorf zu schaffen und ob diese Plätze möglichst in der Nähe von Senior/innenheimen oder Stadtteilzentren eingerichtet werden können.

   
    28.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie es möglich ist, Plätze für ältere Menschen mit entsprechenden altersgerechten Sportgeräten als Generationenaktivsportplätze vor allem in den Großsiedlungen von Marzahn und Hellersdorf zu schaffen und ob diese Plätze möglichst in der Nähe von Senior/innenheimen oder Stadtteilzentren eingerichtet werden können.

Ö 5.1.6  
Park-and-Ride-Parkplatz am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
2102/VII  
Ö 5.1.7  
Ökologische Reinigungsmittel in Schulen einsetzen  
Enthält Anlagen
2136/VII  
Ö 5.1.8  
Konzept für eine freie und öffentliche Schule am gleichen Standort  
Enthält Anlagen
2170/VII  
Ö 5.1.9  
Warneinrichtung für die Ausfahrt der Feuerwehr in Biesdorf  
Enthält Anlagen
2184/VII  
Ö 5.2  
Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Moratorium zur Aufrechterhaltung der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 KJHG  
Enthält Anlagen
0903/VII  
Ö 5.2.2  
Finanzierung von Dialogprojekten zwischen AsylbewerberInnen und Anwohnerschaft
Enthält Anlagen
0990/VII-1  
Ö 5.2.3  
Sanierung des Hauses Babylon endlich beginnen  
Enthält Anlagen
1440/VII  
Ö 5.2.4  
Überarbeitung des Schulentwicklungsplans
Enthält Anlagen
1535/VII  
Ö 5.2.5  
Vorschusszahlung bei Elterngeld
Enthält Anlagen
1611/VII  
Ö 5.2.6  
Evaluation der übertragenen Jugendeinrichtungen soll Einkommenssituation der Mitarbeiter/innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1732/VII  
Ö 5.2.7  
Internationale Deutscholympiade 2016 (BA-Vorlage Nr. 1136/IV)  
Enthält Anlagen
2151/VII  
Ö 5.2.8  
Bericht zur Standort-, Varianten- und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für die Franz-Carl-Achard-Grundschule (BA-Vorlage Nr. 1132/IV)  
Enthält Anlagen
2152/VII  
Ö 5.2.9  
Regionalbudget Marzahn-Hellersdorf 2015-2018 (BA-Vorlage Nr. 1144/IV)  
Enthält Anlagen
2167/VII  
Ö 5.2.10  
Projekt "Babylotsen Plus" in Marzahn-Hellersdorfer Geburtsklinik starten  
Enthält Anlagen
2172/VII  
Ö 5.2.11  
Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf, dem Landkreis Märkisch-Oderland und der Gemeinde Ahrensfelde - Regionalmanagement MH-MOL (BA-Vorlage Nr. 1153/IV)  
Enthält Anlagen
2177/VII  
Ö 5.2.12  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2016 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1157/IV)  
Enthält Anlagen
2178/VII  
Ö 5.2.13  
Mahlsdorf: Auslegung des Bebauungsplans XXIII-10-72-1VE  
Enthält Anlagen
2182/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Zur Beweidung der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
2141/VII  
Ö 6.2  
Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet  
Enthält Anlagen
2140/VII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1  
Wahl des Sozialhilfebeirates 2016-2018 (BA-Vorlage Nr. 1156/IV)  
Enthält Anlagen
2175/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Bibliotheksstandort Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2180/VII  
Ö 8.2  
Zur Umsetzung der haushaltsmäßigen Auflagen des Abgeordnetenhauses  
Enthält Anlagen
2189/VII  
Ö 9     Mündliche Fragestunde      
Ö 9.1  
Zu angeblichen Verstößen gegen die Parkordnung im Wohngebiet Landsberger Tor  
Enthält Anlagen
2186/VII  
Ö 9.2  
Zur/Zum Klimaschutzbeauftragten und zum Klimaschutzbeirat  
Enthält Anlagen
2190/VII  
Ö 9.3  
Zur Nutzung der Ausweisautomaten in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2185/VII  
Ö 9.4  
Zur neu errichteten Parkfläche Helle Mitte an der U5  
Enthält Anlagen
2187/VII  
Ö 9.5  
Zum Ausgleich für die neu errichtete Parkfläche an der U5  
Enthält Anlagen
2192/VII  
Ö 9.6  
Zum Quartiersmanagement Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
2193/VII  
Ö 9.7  
Zur Abwasserhebe- und Alarmanlage der Franz-Carl-Achard-Schule  
Enthält Anlagen
2195/VII  
Ö 9.8  
Zum Nutzungsentgelt von BWB für Straßenland  
Enthält Anlagen
2196/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Social-Media im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2173/VII  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Flächennutzungsverhältnis zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und der Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 1140/IV)  
Enthält Anlagen
2176/VII  
               
 
 

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