Drucksache - 2064/VII  

 
 
Betreff: Pilotbezirk für Elektromobilität
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Verfasser:Martin, Johannes 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
15.10.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 Stellungnahme
27.10.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 vertagt   
24.11.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 vertagt   
08.12.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 vertagt   
19.01.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 erledigt   
Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussempfehlung
20.01.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.01.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlungen AS Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeit der Einrichtung eines Standortes für Elektrocarsharing-Pkw in Marzahn-Hellersdorf zu prüfen. 

Dazu soll der Bezirk entsprechende Kontakte mit den Elektrocarsharing-Anbietern in Berlin aufnehmen und ggf. einen bzw. mehrere geeignete Stellplätze vorschlagen.

Geprüft werden soll in diesem Zusammenhang auch, ob E-Mobile zum Einsatz im Rahmen eines öffentlichkeitswirksamen Pilotprojektes im Zusammenwirken mit der Berliner Agentur für E-Mobilität eingesetzt werden können.

Idealerweise könnte das Pilotprojekt vor der IGA 2017 starten und mindestens bis Ende der Veranstaltung laufen.

Der Bezirk soll ein solches Vorhaben initiieren und unterstützen, sich jedoch nicht finanziell beteiligen.

Der BVV ist spätestens in der Sitzung der BVV im Juli 2016 über das Ergebnis zu berichten.


Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 20.01.2016 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeit der Einrichtung eines Standortes für Elektrocarsharing-Pkw in Marzahn-Hellersdorf zu prüfen.

 

Dazu soll der Bezirk entsprechende Kontakte mit den Elektrocarsharing-Anbietern in Berlin aufnehmen und ggf. einen bzw. mehrere geeignete Stellplätze vorschlagen.

 

Geprüft werden soll in diesem Zusammenhang auch, ob E-Mobile zum Einsatz im Rahmen eines öffentlichkeitswirksamen Pilotprojektes im Zusammenwirken mit der Berliner Agentur für E-Mobilität eingesetzt werden können.

 

Idealerweise könnte das Pilotprojekt vor der IGA 2017 starten und mindestens bis Ende der Veranstaltung laufen.

 

Der Bezirk soll ein solches Vorhaben initiieren und unterstützen, sich jedoch nicht finanziell beteiligen.

 

Der BVV ist spätestens in der Sitzung der BVV im Juli 2016 über das Ergebnis zu berichten.

 
 

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