Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 21:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Energieverschwendung durch Heizpilze im Bezirk verhindern  
Enthält Anlagen
1128/VI  
Ö 2.1.2  
kultour à la carte auch in 2011
Enthält Anlagen
1804/VI  
Ö 2.1.3  
Standort Wernerbad als Freizeit- und Erholungsfläche planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
1921/VI  
Ö 2.1.4  
Fußgänger-Grünphasen an die Lebenswirklichkeit anpassen  
Enthält Anlagen
1939/VI  
Ö 2.1.5  
Aufnahme der Tangentialen Verbindung Ost in die Investitionsplanung
Enthält Anlagen
1957/VI  
Ö 2.1.6  
Bibliotheken langfristig durch Sponsoring sichern
Enthält Anlagen
1964/VI  
Ö 2.1.7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 1201/III)  
Enthält Anlagen
1980/VI  
Ö 2.1.8  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Zimmermannstraße im Bereich der Wuhlequerung  
Enthält Anlagen
1994/VI  
Ö 2.1.9  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-50 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-50 für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 VIVANTES Klinikum Hellersdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1210/III)  
Enthält Anlagen
2000/VI  
Ö 2.1.10  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6b vom Oktober 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6b für die Grundstücke Hönower Straße 225/279, Am Rosenhag 22–27 und Briesener Weg 157–191 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1211/III)  
Enthält Anlagen
2001/VI  
Ö 2.1.11  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXI-41 d und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-41 d für das Gelände zwischen Geraldweg, Geraldstraße, Alberichstraße, Hadubrandstraße, Wuhlheide und 40 m östlich der Bahnanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1222/III)  
Enthält Anlagen
2014/VI  
Ö 2.1.12  
Benennung der Vertreter/innen des Bezirksamtes sowie deren Stellvertreter/innen für die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf" nach § 44 c (1) SGB II (Änderung der BA-Beschlüsse 9/III und 107/III) (BA-Vorlage Nr. 1243/III)  
Enthält Anlagen
2041/VI  
Ö 2.1.13  
Aufstellen und Betreuung von Tütenspendern für Hundekot entlang der Wuhle/Habichtshorst (BA-Vorlage Nr. 1236/III)  
Enthält Anlagen
2042/VI  
Ö 2.1.14  
Ergänzende Regelung zur Überlassung von bezirklichen Objekten an Dritte – Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1225/III)  
Enthält Anlagen
2046/VI  
Ö 2.1.15  
Übersicht der Marzahn-Hellersdorfer Wohnungsunternehmen und ihrer Datenbestände aktualisieren  
Enthält Anlagen
2056/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Schulanfangsphase im Bezirk evaluieren und sichern
Enthält Anlagen
1810/VI  
Ö 2.2.2  
Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen
Enthält Anlagen
1859/VI  
Ö 2.2.3  
Haushaltsmäßige Auswirkungen von BA-Beschlüssen konkret ausweisen  
Enthält Anlagen
1922/VI  
Ö 2.2.4  
Arbeitsplan des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung Marzahn-Hellersdorf für 2011 (BA-Vorlage Nr. 1200/III)  
Enthält Anlagen
2034/VI  
Ö 2.2.5  
Arbeitsplan der Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2011 (BA-Vorlage Nr. 1203/III)  
Enthält Anlagen
2035/VI  
Ö 2.2.6  
Parkplatzsituation vor dem Krankenhaus Kaulsdorf entschärfen  
Enthält Anlagen
2038/VI  
Ö 2.2.7  
Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 1232/III)  
Enthält Anlagen
2040/VI  
Ö 2.2.8  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1237/III)  
Enthält Anlagen
2043/VI  
Ö 2.2.9  
Integriertes Handlungskonzept zum Quartiersverfahren „Marzahn–NordWest“ für das Jahr 2011 (13. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 1244/III)  
Enthält Anlagen
2044/VI  
Ö 2.2.10  
Ausnahmezulassung zur Befreiung von Straßenreinigungsgebühren entlang des Lärmschutzwalles Blumberger Damm muss für alle gelten  
Enthält Anlagen
2055/VI  
Ö 2.2.11  
Terminplanung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (BA-Vorlage Nr. 1267/III)  
Enthält Anlagen
2063/VI  
Ö 2.2.12  
Gedenkorte sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2067/VI  
Ö 2.2.13  
Kunst und Kultur in Marzahn-Hellersdorf fördern  
Enthält Anlagen
2070/VI  
Ö 3  
Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2039/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Ergebnis des Winterdienstes  
Enthält Anlagen
2073/VI  
Ö 5.2  
Zur Bearbeitung von Erstanträgen und Notfällen im JobCenter  
Enthält Anlagen
2075/VI  
Ö 5.3  
Zur Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 1910/VI - Bezahlbare Mieten sichern  
Enthält Anlagen
2052/VI  
Ö 5.4  
Zur Entwicklung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2077/VI  
Ö 5.5  
Zur Akteursrunde für B-Plan XXIII-3  
Enthält Anlagen
2080/VI  
Ö 5.6  
Zur Bürgerarbeit  
Enthält Anlagen
2076/VI  
Ö 5.7  
Zur Essenversorgung an der Hollerbusch-Grundschule  
Enthält Anlagen
2058/VI  
Ö 5.8  
Zur Eröffnung der Ausstellung: Das gebrochene Schweigen  
Enthält Anlagen
2078/VI  
Ö 5.9  
Zur Auslieferung Dioxin verseuchter Nahrungsmittel  
Enthält Anlagen
2059/VI  
Ö 5.10  
Zur aktuellen Situation im Kulturbereich  
Enthält Anlagen
2064/VI  
Ö 5.11  
Zu Horträumen an der Bücherwurm-Grundschule  
Enthält Anlagen
2068/VI  
Ö 5.12  
Zur Schusswaffenkontrolle  
Enthält Anlagen
2081/VI  
Ö 5.13  
Zum Zustand öffentlicher Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
2083/VI  
Ö 5.14  
Zu negativen Folgen von überdurchschnittlichen Niederschlagsmengen  
Enthält Anlagen
2084/VI  
Ö 6  
Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Kostenentwicklung der Hilfen zur Erziehung im Jahr 2010  
Enthält Anlagen
1626/VI  
Ö 6.2  
Ausnahmegenehmigungen für Müllschlucker  
Enthält Anlagen
2082/VI  
Ö 6.3  
Denkmalgerechter Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf und Einrichtung einer Galerie Bilderstreit (BA-Vorlage Nr. 1290/III)  
Enthält Anlagen
2085/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Stadtentwicklungsplan Zentren  
Enthält Anlagen
2048/VI  
Ö 7.2  
Zum Standort von Projekten freier Träger an Schulen  
Enthält Anlagen
2057/VI  
Ö 7.3  
Zu Bauarbeiten am Kino Kiste  
Enthält Anlagen
2066/VI  
Ö 7.4  
Zu Folgen der Reduzierung der Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose durch die Bundesagentur für Arbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2071/VI  
Ö 7.5  
Zur Einführung des Smiley für gastronomische Betriebe  
Enthält Anlagen
2074/VI  
Ö 7.6  
Zur Ausstellung: Das gebrochene Schweigen  
Enthält Anlagen
2079/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Städtebaulichen Charakter des Gebietes um die Hellersdorfer Promenade erhalten  
Enthält Anlagen
2053/VI  
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - überwiesen
   
   
    08.02.2011 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Gebiet Stendaler Straße (Hellersdorfer Promenade) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB die Einleitung zur Festsetzung einer Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart des Gebietes zu beschließen.

   
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Gebiet Stendaler Straße (Hellersdorfer Promenade) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB die Einleitung zur Festsetzung einer Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen und der städtebaulichen Eigenart des Gebietes zu beschließen.

 

Dabei sind die Bewohnerinnen und Quartiersrat einzubeziehen. Entsprechend der von ihnen eingereichten Vorschläge ist genau festzulegen, welche Elemente erhalten werden sollen.

   
    10.08.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.2 - 
   
   
    17.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.29 - 
   
Ö 8.2  
Integrationsprogramm des Bezirksamtes unterstützen  
Enthält Anlagen
2054/VI  
Ö 8.3  
Rekommunalisierung der Hellersdorfer Promenade  
Enthält Anlagen
2065/VI  
Ö 8.4  
Mitwirkung der Beauftragten bei Vorlagen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
2069/VI  
Ö 8.5  
Ansiedlung von Betrieben auf dem Gelände des Clean Tech Business Parkes  
Enthält Anlagen
2072/VI  
               
 
 

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