Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 21:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2  
Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Energieverschwendung durch Heizpilze im Bezirk verhindern
Enthält Anlagen
1128/VI  
Ö 2.1.2  
kultour à la carte auch in 2011
Enthält Anlagen
1804/VI  
Ö 2.1.3  
Standort Wernerbad als Freizeit- und Erholungsfläche planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
1921/VI  
Ö 2.1.4  
Fußgänger-Grünphasen an die Lebenswirklichkeit anpassen
Enthält Anlagen
1939/VI  
Ö 2.1.5  
Aufnahme der Tangentialen Verbindung Ost in die Investitionsplanung
Enthält Anlagen
1957/VI  
Ö 2.1.6  
Bibliotheken langfristig durch Sponsoring sichern
Enthält Anlagen
1964/VI  
Ö 2.1.7  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 1201/III)
Enthält Anlagen
1980/VI  
Ö 2.1.8  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Zimmermannstraße im Bereich der Wuhlequerung
Enthält Anlagen
1994/VI  
Ö 2.1.9  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-50 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-50 für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 VIVANTES Klinikum Hellersdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1210/III)
Enthält Anlagen
2000/VI  
Ö 2.1.10  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6b vom Oktober 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6b für die Grundstücke Hönower Straße 225/279, Am Rosenhag 22–27 und Briesener Weg 157–191 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1211/III)
Enthält Anlagen
2001/VI  
Ö 2.1.11  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXI-41 d und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-41 d für das Gelände zwischen Geraldweg, Geraldstraße, Alberichstraße, Hadubrandstraße, Wuhlheide und 40 m östlich der Bahnanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1222/III)
Enthält Anlagen
2014/VI  
Ö 2.1.12  
Benennung der Vertreter/innen des Bezirksamtes sowie deren Stellvertreter/innen für die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf" nach § 44 c (1) SGB II (Änderung der BA-Beschlüsse 9/III und 107/III) (BA-Vorlage Nr. 1243/III)
Enthält Anlagen
2041/VI  
Ö 2.1.13  
Aufstellen und Betreuung von Tütenspendern für Hundekot entlang der Wuhle/Habichtshorst (BA-Vorlage Nr. 1236/III)
Enthält Anlagen
2042/VI  
Ö 2.1.14  
Ergänzende Regelung zur Überlassung von bezirklichen Objekten an Dritte – Erlass einer Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume und Freianlagen (Objekte) im Bereich des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1225/III)
Enthält Anlagen
2046/VI  
Ö 2.1.15  
Übersicht der Marzahn-Hellersdorfer Wohnungsunternehmen und ihrer Datenbestände aktualisieren
Enthält Anlagen
2056/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Schulanfangsphase im Bezirk evaluieren und sichern
Enthält Anlagen
1810/VI  
Ö 2.2.2  
Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen
Enthält Anlagen
1859/VI  
Ö 2.2.3  
Haushaltsmäßige Auswirkungen von BA-Beschlüssen konkret ausweisen
Enthält Anlagen
1922/VI  
Ö 2.2.4  
Arbeitsplan des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung Marzahn-Hellersdorf für 2011 (BA-Vorlage Nr. 1200/III)
Enthält Anlagen
2034/VI  
Ö 2.2.5  
Arbeitsplan der Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2011 (BA-Vorlage Nr. 1203/III)
Enthält Anlagen
2035/VI  
Ö 2.2.6  
Parkplatzsituation vor dem Krankenhaus Kaulsdorf entschärfen
Enthält Anlagen
2038/VI  
Ö 2.2.7  
Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 1232/III)
Enthält Anlagen
2040/VI  
Ö 2.2.8  
Integrierte Handlungskonzepte zu den Quartiersverfahren "Mehrower Allee" und "Hellersdorfer Promenade" für das Jahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1237/III)
Enthält Anlagen
2043/VI  
Ö 2.2.9  
Integriertes Handlungskonzept zum Quartiersverfahren „Marzahn–NordWest“ für das Jahr 2011 (13. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 1244/III)
Enthält Anlagen
2044/VI  
Ö 2.2.10  
Ausnahmezulassung zur Befreiung von Straßenreinigungsgebühren entlang des Lärmschutzwalles Blumberger Damm muss für alle gelten
Enthält Anlagen
2055/VI  
Ö 2.2.11  
Terminplanung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (BA-Vorlage Nr. 1267/III)
Enthält Anlagen
2063/VI  
Ö 2.2.12  
Gedenkorte sichtbar machen
Enthält Anlagen
2067/VI  
Ö 2.2.13  
Kunst und Kultur in Marzahn-Hellersdorf fördern
Enthält Anlagen
2070/VI  
Ö 3  
Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
2039/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zum Ergebnis des Winterdienstes
Enthält Anlagen
2073/VI  
Ö 5.2  
Zur Bearbeitung von Erstanträgen und Notfällen im JobCenter
Enthält Anlagen
2075/VI  
Ö 5.3  
Zur Umsetzung des BVV-Beschlusses DS 1910/VI - Bezahlbare Mieten sichern
Enthält Anlagen
2052/VI  
Ö 5.4  
Zur Entwicklung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2077/VI  
Ö 5.5  
Zur Akteursrunde für B-Plan XXIII-3
Enthält Anlagen
2080/VI  
Ö 5.6  
Zur Bürgerarbeit
Enthält Anlagen
2076/VI  
Ö 5.7  
Zur Essenversorgung an der Hollerbusch-Grundschule
Enthält Anlagen
2058/VI  
Ö 5.8  
Zur Eröffnung der Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
Enthält Anlagen
2078/VI  
Ö 5.9  
Zur Auslieferung Dioxin verseuchter Nahrungsmittel
Enthält Anlagen
2059/VI  
Ö 5.10  
Zur aktuellen Situation im Kulturbereich
Enthält Anlagen
2064/VI  
Ö 5.11  
Zu Horträumen an der Bücherwurm-Grundschule
Enthält Anlagen
2068/VI  
Ö 5.12  
Zur Schusswaffenkontrolle
Enthält Anlagen
2081/VI  
Ö 5.13  
Zum Zustand öffentlicher Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
2083/VI  
Ö 5.14  
Zu negativen Folgen von überdurchschnittlichen Niederschlagsmengen
Enthält Anlagen
2084/VI  
Ö 6  
Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Kostenentwicklung der Hilfen zur Erziehung im Jahr 2010
Enthält Anlagen
1626/VI  
Ö 6.2  
Ausnahmegenehmigungen für Müllschlucker
Enthält Anlagen
2082/VI  
Ö 6.3  
Denkmalgerechter Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf und Einrichtung einer Galerie Bilderstreit (BA-Vorlage Nr. 1290/III)
Enthält Anlagen
2085/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zum Stadtentwicklungsplan Zentren
Enthält Anlagen
2048/VI  
Ö 7.2  
Zum Standort von Projekten freier Träger an Schulen
Enthält Anlagen
2057/VI  
Ö 7.3  
Zu Bauarbeiten am Kino Kiste
Enthält Anlagen
2066/VI  
Ö 7.4  
Zu Folgen der Reduzierung der Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose durch die Bundesagentur für Arbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2071/VI  
Ö 7.5  
Zur Einführung des Smiley für gastronomische Betriebe
Enthält Anlagen
2074/VI  
Ö 7.6  
Zur Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
Enthält Anlagen
2079/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Städtebaulichen Charakter des Gebietes um die Hellersdorfer Promenade erhalten
Enthält Anlagen
2053/VI  
Ö 8.2  
Integrationsprogramm des Bezirksamtes unterstützen
Enthält Anlagen
2054/VI  
Ö 8.3  
Rekommunalisierung der Hellersdorfer Promenade
Enthält Anlagen
2065/VI  
Ö 8.4  
Mitwirkung der Beauftragten bei Vorlagen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
2069/VI  
Ö 8.5  
Ansiedlung von Betrieben auf dem Gelände des Clean Tech Business Parkes
Enthält Anlagen
2072/VI  
             
 
 

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