Drucksache - 2066/VI  

Das Bezirksamt gibt zu der o. g. Anfrage wie folgt Auskunft:

1. Wann ist mit der endgültigen Beendigung der Bauarbeiten am Kino „Kiste“ zu rechnen?

Die durch die SE Im, Fachbereich Bau zu beauftragenden Bauarbeiten sind erfolgt, es handelt sich lediglich noch um die Kontrolle von Mangelbeseitigungsleistungen. Die Übergabe der Einrichtung an den Fachbereich erfolgte bereits im Dezember 2010. Teilweise hat der Nutzer der SE Im gegenüber „Baumängel“ angezeigt, die uns aber durchaus bekannt sind. Es handelte sich hierbei um Restarbeiten, bei denen wir mit den ausführenden Firmen vereinbart hatten, diese zu einem späteren Zeitpunkt auszuführen. Derzeit baut der Nutzer die für seinen Betrieb notwendigen Einrichtungen ein. Eine Koordination mit den noch durchzuführenden Restarbeiten fand zwischen dem Nutzer und der Bauleitung statt.

2. In welchem Umfang und wie konkret ist eine Beteiligung des Vereins Steinstatt e. V. als Träger des Kinos bei der Gestaltung der Innenräume vorgesehen?

Der Nutzer wurde über den Fachbereich Kultur regelmäßig in das laufende Baugeschehen eingebunden. Bereits einigen Monate vor dem Baubeginn erhielt der Nutzer sämtliche Pläne für die geplanten Bauarbeiten überreicht (z.B. per E-Mail vom 25.08.2009, 09:41 Uhr vom Architekturbüro R.Hille). Es wurden Baumaßnahmen mit dem Ziel der Realisierung der Dachsanierung, der Sanitärsanierung und des baulichen Brandschutzes durchgeführt. Der Nutzer wurde regelmäßig über den Fachbereich Kultur in die Bauberatungen mit einbezogen, bzw. selbst zu den regelmäßigen Bauberatungen mit eingeladen; er nahm jedoch nicht an allen Bauberatungen teil. Durch das Bezirksamt wurde auch versucht, die Wünsche des Nutzers zu berücksichtigen. Dies ist z. B. bei der Unterdecken- und Beleuchtungsproblematik ausdrücklich erfolgt.

3. Wann werden schon jetzt bekannte Baumängel beseitigt werden?

Siehe zu 1.

Es handelt sich hierbei um Mangelbeseitigungsleistungen der erbrachten Bauleistungen, diese sind in der Durchführung und sollen möglichst noch im Januar abgeschlossen werden.

4. Wie sieht das Bezirksamt auch zukünftig die Möglichkeit der Erbringung von Eigenleistungen durch den Verein auch unter dem Gesichtspunkt der Einsparung von Betriebskosten? Wird es möglich sein, Kleinreparaturen selbst zu realisieren, anstatt teure Firmen zu beauftragen? Wird es erlaubt sein, kleinere Umbauten, bspw. die Teilung von Räumen mit Holz, selbst zu tätigen, und kann die ursprüngliche Bühne, die auch für Podiumsdiskussionen genutzt wurde, wieder eingebaut werden?
 

Dem Nutzer ist es unbenommen, Möglichkeiten der Einsparung von Betriebskosten zu suchen und umzusetzen. Auch besteht von Seiten des Bezirksamts keine Verpflichtung bestimmte Firmen zu beauftragen, um notwendige Reparaturen durchzuführen. Der Nutzer erhält die Einrichtung kostenfrei zur Verfügung. Im Gegenzug hat er sich verpflichtet, sämtliche Instandhaltungen und die Betriebskosten der Einrichtung selbst zu tragen. Dies stellt quasi die „Miete“ dar.
Das Bezirksamt möchte dem Nutzer keine Vorschriften über die Art der Nutzung machen. Einzige Bedingung die das Bezirksamt stellt: Sämtliche Um- und Einbauten müssen den aktuellen Bestimmungen des Baurechts, insbesondere des Brandschutzes entsprechen. Um dies zu überprüfen bitten wir den Nutzer vor geplanten Maßnahmen uns zu unterrichten. Soweit Einbauten aus Holz den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, wird das Bezirksamt keine Einwände gegen den Einbau erheben. Das Gleiche gilt für die ursprüngliche Bühne und die Podiumsbereiche.

St. Richter

Bezirksstadtrat für Bildung, Kultur

und Immobilien