Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zum Ratgeber für Menschen ab 55 hier: Berliner Bär für Sauberkeit
Enthält Anlagen
1573/VI  
Ö 1.2  
Rollsplitt für Teile der Hönower Straße und Am Rosenhag
Enthält Anlagen
1577/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Erntefest 2009
Enthält Anlagen
1189/VI  
Ö 2.1.2  
Florenschutzkonzept von Berlin berücksichtigen
Enthält Anlagen
1541/VI  
Ö 2.1.3  
Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren
Enthält Anlagen
1545/VI  
Ö 2.1.4  
Fortschreibung der Kita-Standortnetzplanung, Stand: Mai 2009 (BA-Vorlage Nr. 906/III)
Enthält Anlagen
1550/VI  
Ö 2.1.5  
Finanzielle Absicherung der bezirklichen Schulstrukturen
Enthält Anlagen
1560/VI  
Ö 2.1.6  
Erstellen eines Kulturentwicklungsplans
Enthält Anlagen
1567/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Einrichten einer Kurzzeitparkmöglichkeit im Mädewalder Weg
Enthält Anlagen
1555/VI  
Ö 2.2.2  
Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg
Enthält Anlagen
1556/VI  
Ö 2.3     Konsensliste c)    
Ö 2.3.1  
Zur Nutzung des Berlinpasses
Enthält Anlagen
1569/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Neuwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1542/VI  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Ersatzwahl für eine stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1551/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zu Lesepatenschaften in den Schulen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1552/VI  
Ö 5.2  
Zu Prüfergebnissen am Elsensee
Enthält Anlagen
1543/VI  
Ö 5.3  
Zum aktuellen Stand der Umgestaltung des Bahnhofes Biesdorf und seines Vorplatzes
Enthält Anlagen
1559/VI  
Ö 5.4  
Zur Postfiliale am Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
1546/VI  
Ö 5.5  
Zum Ort der Vielfalt - gemeinsam für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
Enthält Anlagen
1561/VI  
Ö 5.6  
Zur Arbeit des Pflegekinderdienstes
Enthält Anlagen
1562/VI  
Ö 5.7  
Zum Projekt: Personalausstattung eines sozialräumlich organisierten Berliner Jugendamtes
Enthält Anlagen
1563/VI  
Ö 5.8  
Zur Waffenamnestie
Enthält Anlagen
1574/VI  
Ö 5.9  
Zu außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2009
Enthält Anlagen
1576/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Änderung des Schulgesetzes
Enthält Anlagen
1575/VI  
Ö 6.2  
Impfschutz gegen die Schweinegrippe gewährleisten
Enthält Anlagen
1578/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur fehlenden Kita-Entwicklungsplanung
Enthält Anlagen
1526/VI  
Ö 7.2  
Zum Cleantech Business Park
Enthält Anlagen
1553/VI  
Ö 7.3  
Zur Schuldnerberatung im Bezirk
Enthält Anlagen
1557/VI  
Ö 7.4  
Zum Praktikumsatlas des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1558/VI  
Ö 7.5  
Zu Mindestlöhnen bei öffentlichen Aufträgen
Enthält Anlagen
1564/VI  
Ö 7.6  
Zur Aufrechterhaltung der Grundwasserregulierung an den Kaulsdorfer Seen
Enthält Anlagen
1570/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Aufrechterhaltung der Grundwasserregulierung am Habermannsee/Wasserwerk Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1565/VI  
Ö 8.2  
Verkehrskonzept für das Siedlungsgebiet
Enthält Anlagen
1554/VI  
Ö 8.3  
Parken vor der Kindertagesstätte „Kindergarten zu den Seen“, Elsenstr. 11/13
Enthält Anlagen
1566/VI  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 19.11.2009    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr    DATUM: Mi, 09.12.2009    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 09

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 09.12.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen,

1.      zu prüfen, ob dauerhaft ein Parkplatz eingerichtet werden kann, der sowohl der KITA als auch der Schule zur Verfügung steht,

2.      zu prüfen, ob weitere Kindertagesstätten von einer derartigen Situation betroffen sind und ggf. im Sinne dieses Antrages zu handeln.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 28.01.2010    TOP: Ö 2.1.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen,

1.      dass eine Ausnahmeregelung zum Halten vor der KITA zum Bringen und Abholen der Kinder mit einem PKW eingeführt wird (d. h. das Halteverbot von 06:00 Uhr bis 09:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr großzügig gestalten, z. B. 20 Minuten, um ausreichend Zeit zu haben, die Kinder zu bringen und abzuholen),

2.      dass Ausnahmeregelungen bei Veranstaltungen wie Elternversammlungen in der Zeit von 16:00 Uhr 19:00 Uhr gestattet werden (z. B. durch ein in dieser Zeit aufgestelltes Schild, dass das Halteverbot aufhebt),

3.      zu prüfen, ob dauerhaft ein Parkplatz eingerichtet werden kann, der sowohl der KITA als auch der Schule zur Verfügung steht,

4.      zu prüfen, ob weitere Kindertagesstätten von einer derartigen Situation betroffen sind und ggf. im Sinne dieses Antrages zu handeln.

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 28.04.2010    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   
Ö 9     Mitteilung der Vorsteherin der BVV    
Ö 9.1  
Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR
Enthält Anlagen
0018/VI  
             
 
 

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