Drucksache - 1569/VI
1. Wie viele Anträge auf Ausstellung
wurden seit Gültigkeit des Passes ab 1.1. 2009 gestellt? Das Bezirksamt antwortet: Seit Jahresbeginn bis zum 31.10.2009
wurden insgesamt 38.611 Berlinpässe durch die 4 Bürgerämter ausgestellt. Diese
unterteilen sich in 24.928 Erstausstellungen und 13.683 Verlängerungen.
2. Können Aussagen darüber getroffen
werden, in welchem Maße antragsberechtigte Empfänger/innen von Leistungen nach
SGB II den Pass beantragt haben? Das Bezirksamt antwortet: Eine genaue Analyse kann nicht
dargestellt werden, da die antragsberechtigten Empfänger/innen von Leistungen nach
SGB II keine konstante Größe sind. Unter Nutzung der Ergebnisse eine im
Bezirk durchgeführten Befragung in den Bürgerämtern zum Berlinpass lässt die
Schlussfolgerung zu, dass 13 – 15 % der Berechtigten den
„berlinpass“ bisher noch nicht genutzt haben. Unter Nutzung der
Befragungsergebnisse lässt sich auch erkennen, dass §
die
große Mehrheit die Idee vom „berlinpass“ gut finden (87 %); §
die
wichtigste Informationsquelle über Nutzungsmöglichkeiten des
„berlinpass“ die Bürgerämter (32%) sind. Tipps und Hinweise von
Bekannten/Freunde/Familie sind für ein Viertel der Befragten die vorrangige
Informationsquelle. An dritter Stelle steht das Internet mit 19 %, dann folgt
die Zeitung mit 10 % und Info-Blätter mit 6 %. §
unter
den Nutzungsmöglichkeiten das Berlin-Ticket S hervor sticht, was 80 % genutzt
haben. Der Besuch von Museen/Ausstellungen steht an zweiter Stelle der
Rangliste, gefolgt von Kino und Sportmöglichkeiten. §
im
Bezirk Marzahn-Hellersdorf 38% den „berlinpass“ im BüA Marzahner
Promenade, 36 % im BüA Helle Mitte, 19 % in Biesdorf und 4% im Bürgeramt
Mahlsdorf erhielten. 3. Wie erfolgt die
Öffentlichkeitsarbeit, und sind in diesem Zusammenhang Informationen in Fremdsprachen
vorgesehen und möglich? Das Bezirksamt antwortet: Es erfolgte von Anbeginn eine
umfassende Information der Berechtigten über die Bürgerämter und das JobCenter. Anzumerken ist dabei, dass der
„Vorläufer“ des Berlinpasses – die Berechtigungsbestätigung
für das Ticket S – bereits seit 2005 in den Bürgerämtern und nicht wie
vorgesehen über die JobCenter erfolgte. Eine Information in Fremdsprachen ist
nicht vorgesehen. 4. Wie
wurden die Mitarbeiter/innen der Bürgerämter auf die neue Aufgabe vorbereitet? Das Bezirksamt antwortet: Die
Mitarbeiter/innen der Bürgerämter wurden entsprechend eines landeseinheitlichen
Umsetzungs- und Schulungskonzeptes auf die neue Aufgabe vorbereitet. Christian
Gräff |
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