Drucksache - 1569/VI  

 
 
Betreff: Zur Nutzung des Berlinpasses
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBzStR WirtTiefBürgOrd
Verfasser:Gräff, Christian 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   BzStR WirtTiefBürgOrd
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
19.11.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument
2. Schriftliche Beantwortung PDF-Dokument

1

1. Wie viele Anträge auf Ausstellung wurden seit Gültigkeit des Passes ab 1.1. 2009

gestellt?

 

Das Bezirksamt antwortet:

Seit Jahresbeginn bis zum 31.10.2009 wurden insgesamt 38.611 Berlinpässe durch die 4 Bürgerämter ausgestellt. Diese unterteilen sich in 24.928 Erstausstellungen und 13.683 Verlängerungen.



2. Können Aussagen darüber getroffen werden, in welchem Maße antragsberechtigte

Empfänger/innen von Leistungen nach SGB II den Pass beantragt haben?

 

Das Bezirksamt antwortet:

Eine genaue Analyse kann nicht dargestellt werden, da die antragsberechtigten

Empfänger/innen von Leistungen nach SGB II keine konstante Größe sind.

Unter Nutzung der Ergebnisse eine im Bezirk durchgeführten Befragung in den Bürgerämtern zum Berlinpass lässt die Schlussfolgerung zu, dass 13 – 15 % der Berechtigten den „berlinpass“ bisher noch nicht genutzt haben.

Unter Nutzung der Befragungsergebnisse lässt sich auch erkennen, dass

 

§         die große Mehrheit die Idee vom „berlinpass“ gut finden (87 %);

§         die wichtigste Informationsquelle über Nutzungsmöglichkeiten des „berlinpass“ die Bürgerämter (32%) sind. Tipps und Hinweise von Bekannten/Freunde/Familie sind für ein Viertel der Befragten die vorrangige Informationsquelle. An dritter Stelle steht das Internet mit 19 %, dann folgt die Zeitung mit 10 % und Info-Blätter mit 6 %.

§         unter den Nutzungsmöglichkeiten das Berlin-Ticket S hervor sticht, was 80 % genutzt haben. Der Besuch von Museen/Ausstellungen steht an zweiter Stelle der Rangliste, gefolgt von Kino und Sportmöglichkeiten.

§         im Bezirk Marzahn-Hellersdorf 38% den „berlinpass“ im BüA Marzahner Promenade, 36 % im BüA Helle Mitte, 19 % in Biesdorf und 4% im Bürgeramt Mahlsdorf erhielten. 

 

 

3. Wie erfolgt die Öffentlichkeitsarbeit, und sind in diesem Zusammenhang

Informationen in Fremdsprachen vorgesehen und möglich?

 

Das Bezirksamt antwortet:

Es erfolgte von Anbeginn eine umfassende Information der Berechtigten über die Bürgerämter und das JobCenter.

Anzumerken ist dabei, dass der „Vorläufer“ des Berlinpasses – die Berechtigungsbestätigung für das Ticket S – bereits seit 2005 in den Bürgerämtern und nicht wie vorgesehen über die JobCenter erfolgte. Eine Information in Fremdsprachen ist nicht vorgesehen.

 

 

4. Wie wurden die Mitarbeiter/innen der Bürgerämter auf die neue Aufgabe vorbereitet?

 

Das Bezirksamt antwortet:

Die Mitarbeiter/innen der Bürgerämter wurden entsprechend eines landeseinheitlichen Umsetzungs- und Schulungskonzeptes auf die neue Aufgabe vorbereitet.

 

 

 

Christian Gräff

 

 
 

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