Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:16 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Lärmbelästigung bei Volksfesten
Enthält Anlagen
1035/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1  
Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Initiativantrag zur Drucksache 1878/V - Zur Verlegung des Bürgeramtes Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
1893/V  
Ö 2.1.2  
Umbenennung einer Straße nach Stefan Born
Enthält Anlagen
0102/VI  
Ö 2.1.3  
Umbenennung, Rückbenennung von Straßen
Enthält Anlagen
0203/VI  
Ö 2.1.4  
Baustelleninformationen im Internet
Enthält Anlagen
0535/VI  
Ö 2.1.5  
Bürgerbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen
Enthält Anlagen
0547/VI  
Ö 2.1.6  
Aussichtspunkte im Landschaftsraum Wuhletal
Enthält Anlagen
0901/VI  
Ö 2.1.7  
Gefahrenstellen auf öffentlichen Straßen beseitigen, statt dazu noch schlecht zu kennzeichnen
Enthält Anlagen
0922/VI  
Ö 2.1.8  
Wachsenden Stadtteil unterstützen II: Sportvorhaltefläche am Frankenholzer Weg aufgeben
Enthält Anlagen
0950/VI  
Ö 2.1.9  
Kein Platz für Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung in öffentlichen Sportanlagen
Enthält Anlagen
0963/VI  
Ö 2.1.10  
Begründung Stand Mai 2008 des Bebauungsplanes XXIII-27d und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0556/III)
Enthält Anlagen
0986/VI  
Ö 2.1.11  
Altersstrukturanalyse der Mitarbeiter/innen der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0994/VI  
Ö 2.1.12  
Prüfung der Zulässigkeit des am 11.07.2008 angezeigten Bürgerbegehrens Umbau und Nutzung des Südflügels der Ringkolonnaden für ein Schulergänzungsgebäude (BA-Vorlage Nr. 577/III)
Enthält Anlagen
1018/VI  
Ö 2.1.13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 590/III)
Enthält Anlagen
1022/VI  
Ö 2.1.14  
Regelmäßige Berichterstattung über den Stand der Entwicklung des Schulstandortes Ringkolonnaden in der BVV
Enthält Anlagen
1026/VI  
Ö 2.1.15  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2009
Enthält Anlagen
1027/VI  
Ö 2.1.16  
Aufgabenwahrnehmung nach dem Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit (Nichtraucherschutzgesetz - NRSG) (BA-Vorlage Nr. 552/III)
Enthält Anlagen
1032/VI  
Ö 2.1.17  
Umsetzung der Verträge zwischen der WALL AG und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 621/III)
Enthält Anlagen
1034/VI  
Ö 2.1.18  
Benennung der Musikschule Marzahn-Hellersdorf in "Hans-Werner-Henze-Musikschule Marzahn-Hellersdorf" (BA-Vorlage Nr. 560/III)
Enthält Anlagen
1036/VI  
Ö 2.1.19  
Änderung der am 16.10.2007 beschlossenen BA-Vorlage Nr. 344/III (BA-Vorlage Nr. 619/III)
Enthält Anlagen
1037/VI  
Ö 2.1.20  
Erhöhen des Bildungsstandes an Berliner Schulen
Enthält Anlagen
1045/VI  
Ö 2.1.21  
Jahreswirtschaftsbericht und Vergabebericht zeitnah erarbeiten
Enthält Anlagen
1047/VI  
Ö 2.1.22  
Wettbewerb Aktive Stadtzentren - Information zum Wettbewerbsergebnis und Stand der Umsetzung des Konzeptes Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 624/III)
Enthält Anlagen
1055/VI  
Ö 2.1.23  
Vereinbarung zur Mitarbeit fraktionsloser Bezirksverordneter in Ausschüssen der BVV
Enthält Anlagen
1056/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Einführung von Preisverhandlungen bei internen Produkten
Enthält Anlagen
0872/V  
Ö 2.2.2  
Erste Erfahrungen des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung auswerten
Enthält Anlagen
0903/VI  
Ö 2.2.3  
Zwischenbilanz der Förderprojekte
Enthält Anlagen
0956/VI  
Ö 2.2.4  
Benennung einer Straße/eines Platzes nach Erich Knauf (vertagt auf Wunsch auf Sitzung der BVV am 25.09.2008)
Enthält Anlagen
0959/VI  
Ö 2.2.5  
Einbeziehung der Schulleitungen bei der Auswahl von Reinigungsfirmen
Enthält Anlagen
1003/VI  
Ö 2.2.6  
Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms auf der Grundlage des Integrationskonzeptes für Berlin vom 03.07.2007: Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken (BA-Vorlage Nr. 0532/III)
Enthält Anlagen
1013/VI  
Ö 2.2.7  
Bewilligung von Mitteln aus dem Förderprogramm Wirtschaftlsdienliche Maßnahmen im Rahmen der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit des Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für das Ziel-2-Gebiet von Berlin im Zeitraum 2007-2013 für das Projekt "Gebietsmanagement im Gewerbeband Berlin eastside" (BA-Vorlage Nr. 614/III)
Enthält Anlagen
1023/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl von BVV-Mitgliedern für die Mitarbeit im Lenkungsgremium zur Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms
Enthält Anlagen
1025/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Für die Mitarbeit im Lenkungsgremium zur Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms werden folgende Bezirksverordnete ausgewählt:

 

  1. Zoe Dahler, Fraktion DIE LINKE

  2. André Geadecke, Fraktion der SPD

  3. Beate Buchwald, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 25.09.2008    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: gewählt   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Für die Mitarbeit im Lenkungsgremium zur Erarbeitung eines bezirklichen Integrationsprogramms sind folgende Bezirksverordnete gewählt:

 

  1. Zoe Dahler, Fraktion DIE LINKE

  2. André Geadecke, Fraktion der SPD

  3. Beate Buchwald, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ö 3.2  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Enthält Anlagen
1039/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung - 1. Lesung -    
Ö 5.1  
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)
Enthält Anlagen
1021/VI  
Ö 6  
Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zu Kosten für ein Gutachten am Elsensee
Enthält Anlagen
1042/VI  
Ö 6.2  
Zu: Hundekot gehört in den Müll und nicht vor die Haustür des Nachbarn!
Enthält Anlagen
1024/VI  
Ö 6.3  
Zur Regelung der Gebührenfreiheit in Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1052/VI  
Ö 6.4  
Zu Kosten für Machbarkeitsstudie zur Campus-Schule in den Ringkolonnaden
Enthält Anlagen
1043/VI  
Ö 6.5  
Zur Schulreinigung
Enthält Anlagen
1030/VI  
Ö 6.6  
Zur rabiaten Stutzung der Kastanien auf dem Fritz-Lang-Platz
Enthält Anlagen
1053/VI  
Ö 6.7  
Zur Situation des Wohnimmobilienfonds Level One
Enthält Anlagen
1054/VI  
Ö 6.8  
Zur Bauabnahme an der Ulmengrundschule
Enthält Anlagen
1057/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur Entwicklung der Bürgerämter
Enthält Anlagen
1038/VI  
Ö 7.2  
Zum Verhandlungsstand mit der Berliner Immobilien GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
1049/VI  
Ö 7.3  
Zur Perspektive des denkmalgeschützten Rathauses Marzahn
Enthält Anlagen
1050/VI  
Ö 7.4  
Zum Starterpaket für Schulanfänger
Enthält Anlagen
1051/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Wiedereröffnung der Heinrich von Kleist Bibliothek
Enthält Anlagen
1031/VI  
Ö 8.2  
Ortsumfahrung Ahrensfelde anwohnergerecht realisieren
Enthält Anlagen
1041/VI  
Ö 8.3  
Ermittlung des Bedarfs an Sonderschulen
Enthält Anlagen
1046/VI  
Ö 8.4  
Hinweisschild an Punkthochhäusern
Enthält Anlagen
1048/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Wachsenden Stadtteil unterstützen I: Neuen Schulstandort in Biesdorf-Süd sichern
Enthält Anlagen
0949/VI  
             
 
 

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