Drucksache - 1021/VI  

 
 
Betreff: Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR SchulSportFinHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
03.09.2008 
36. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
25.09.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf erledigt   
Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen Stellungnahme
02.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen erledigt   
Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Stellungnahme
03.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport erledigt   
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Stellungnahme
09.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt erledigt   
Ausschuss für Integration und Migration Stellungnahme
10.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration erledigt   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
10.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung Stellungnahme
15.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung erledigt   
Ausschuss für Umwelt und Natur Stellungnahme
16.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur erledigt   
Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen Stellungnahme
18.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen erledigt   
Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Stellungnahme
18.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
01.09.2008 
Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses vertagt   
11.09.2008 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
16.10.2008 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.10.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung, BzStR SchulSportFin PDF-Dokument
Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Stellungnahme AS GMmB PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Bildung, Kultur und Sport PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS IntMig PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS ÖKStadt PDF-Dokument
6. Stellungnahme JHA PDF-Dokument
7. Stellungnahme AS SiedVerk PDF-Dokument
8. Stellungnahme AS UN PDF-Dokument
9. Stellungnahme AS GSS PDF-Dokument
10. Stellungnahme AS WirtArb PDF-Dokument
11. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt den Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 16

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 16.10.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der angestrebten Beschlussfassung zur Drucksache 1021/VI auf der Sitzung der BV am 23. Oktober 2008.

 

Stammbaum:
1021/VI   Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
1021/VI-1   Mittelerhöhung um 160.000 € im Haushaltsjahr 2009 für präventive Familienarbeit   Jugendhilfeausschuss   Beschlussempfehlung
1021/VI-2   Korrektur zur beschlossenen BA-Vorlage Nr. 591/III - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 637/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
 
 

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